So oder so bleibt festzuhalten: Es geht hier um Leute, die in aggressiver Pose auftraten, teilweise betrunken oder unter Drogen stehend, mit Feuerwerkskörpern ausgestattet, offenkundig auf Krawall aus. Die Nationalität ist da zunächst nebensächlich. Auch wenn es sich um arabisches Publikum aus einer anderen Region handelte, stellt sich die Frage, warum diese Männer, die angeblich […]
Als „Fahren mit Rückenwind“ beschreiben Informationsbroschüren den Ritt auf einem Pedelec. Wer sein Leben lang auf einem normalen Fahrrad saß, wird wohl bei seiner ersten Pedelec-Fahrt eher mit einem Sturm im Rücken unterwegs sein. Denn hier treffen zwei Gefahrenquellen aufeinander: Mensch und Technik. Es ist also mehr Vorsicht als gewohnt geboten. Sonst droht für die […]
Niemand könne sagen, es seien keine Fehler gemacht worden – das Eingeständnis von Bundesjustizminister Maas ist der kleinste gemeinsame Nenner in der Terrorismus-Debatte. Doch schon bei den Konsequenzen aus der Tatsache, dass ein polizeibekannter Gefährder kurz vor Weihnachten in Berlin zwölf Menschen ermorden konnte, bleiben die alten Fronten starr. Links von der SPD findet man, […]
Bisher haben wir die Polizei nach ihrem Einsatz in der jüngsten Silvesternacht in Köln gelobt. Zu recht, denn es ist den Beamten zu verdanken, dass Sicherheit herrschte in der Domstadt. Die Männer und Frauen, die dort Dienst schoben, während andere feierten, sind auch nicht verantwortlich für das nun angerichtete Informationschaos: Das müssen die Beamten an […]
Sex ist das Natürlichste der Welt. Dennoch treibt das Thema immer noch vielen die Schamesröte ins Gesicht, wenn darüber gesprochen wird. Vieles wird nach wie vor zu Unrecht tabuisiert – wie zum Beispiel körperliche Nähe im Alter oder bei Menschen mit Behinderungen. Man schweigt das Thema lieber tot. Und wenn mal jemand die Debatte anstößt […]
Flüchtlingskrise? Terrorgefahr? Die Herausforderung der Integration? Streit mit der CSU? War da was? Die „Saarländische Erklärung“ zum Treffen der CDU-Parteispitze im Saarland liest sich, als sei nichts gewesen. Die CDU-Führung will an diesem Wochenende mit anderen Themen die Schlagzeilen bestimmen. Mehr Investitionen in die Digitalisierung und die Infrastruktur sowie mehr finanzielle Hilfen für junge Familien. […]
Berlin – Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) hält nichts davon, aus der Entwicklungszusammenarbeit mit den Staaten Nordafrikas auszusteigen, die sich bisher gelegentlich weigern, abgelehnte Asylbewerber zurückzunehmen. Diese Länder würden selbst jedes Jahr Zehntausende Migranten aufnehmen und „fangen somit einen Teil des Drucks aus Sub-Sahara-Afrika ab“, sagte Müller dem „Tagesspiegel“ (Samstagausgabe). „Deshalb haben wir ein großes Interesse, […]
Die Pannengeschichte der Kölner Polizei ist um eine Episode reicher: Anders als bisher behauptet stammen die meisten jungen Männer, die Silvester am Hauptbahnhof kontrolliert wurden, offenbar nicht aus Nordafrika, sondern aus dem Irak, aus Syrien und aus Afghanistan. Nun ist es durchaus egal, welche Staatsangehörigkeit Menschen haben – wenn sie sich in großen Gruppen versammeln […]
Wieder nix. Mit seiner ersten rot-rot-grünen Regierungserklärung wollte der Regierende Bürgermeister Michael Müller endlich durchstarten. Aber Müller wurde ausgebremst. Von der eigenen Partei. Ein Eklat, der seinesgleichen sucht. Nach der Rede Müllers blies ausgerechnet sein Parteifreund und Chef der größten Koalitionsfraktion, Raed Saleh, zur Attacke – gegen zentrale Punkte des Koalitionsvertrages. Saleh vorzuhalten, er sei […]
Nein, sie hat es nicht verdient, dieses Tief. Die SPD hat in den drei zurückliegenden Jahren vieles, was sie versprochen hatte in der Großen Koalition, abgearbeitet. Vom Mindestlohn bis zum Teilzeitanspruch, von der Mietpreisbremse bis zur Rente mit 63 für langjährige Beschäftigte. Und doch gehen die Erfolge der Koalition eher mit Angela Merkel nach Hause, […]
