Der frühere US-Notenbankchef Ben Bernanke hat im Frühjahr 2013 mit einem im Grunde genommen eher unspektakulären Halbjahresbericht vor dem US-Kongress die internationalen Finanzmärkte kräftig durcheinandergewirbelt. Bernanke stellte den Märkten seinerzeit erstmals den Ausstieg aus der ultralaxen Geldpolitik – dem QE 3 – in Aussicht. Zusammengefasst erklärte Bernanke, dass man weniger frisches Geld schaffen will, wenn […]
Illegale Autorennen sind zulässig – aber nur vor dem Fernseher mit dem Gamepad in der Hand. Im echten Straßenverkehr sind sie kriminell und unverantwortlich. Deshalb ist das vom Bundestag verabschiedete und vom Bundesrat genehmigte Gesetz, das Haft für Raser und Veranstalter von illegalen Autorennen vorsieht, uneingeschränkt zu begrüßen. Eine Durchfahrtsstraße in Bielefeld ist nicht der […]
Hinter der britischen Verzögerungstaktik beim Brexit-Poker steckt von Anfang an Methode. Im Moment hat das Spiel auf Zeit einen simplen Grund: Niemand weiß, wie lange sich Theresa May als Premierministerin im Amt halten kann. Seit der Wahl im Juni wird die Regierungschefin regelmäßig von ihren Gegnern bei den Konservativen angezählt – und beim Parteitag, der […]
Wählen Sie doch, was Sie wollen!« Mit dieser Provokation ließ einst ein heute noch erfolgreicher Politiker aufhorchen. Eine wichtige Botschaft – verpackt in gespielter Gleichgültigkeit: Lange nicht erschien ein Slogan so passend wie zu diesem Wochenende, wie zur Bundestagswahl 2017. Deutschland steht vor einer Zäsur, aber ist sich das Land darüber im Klaren? Man muss […]
Deutschland geht es gut. Aber nicht allen Teilen von Bevölkerung und Land geht es gleich gut. Manche Menschen sind im Gegenteil vernachlässigt worden. Andere finden sich nicht ausreichend beachtet mit ihren Interessen. Dritte fürchten die Konkurrenz, die internationale vor allem, und deren Bedrohung für den eigenen Wohlstand, den eigenen Arbeitsplatz, die eigene Zufriedenheit. Vielleicht auch […]
Die Partei AfD (Alternative für Deutschland) in Berlin-Lichtenberg schaut den Behörden verstärkt auf die Finger. Dabei deckt die AfD jetzt auf, dass das Tuberkulose-Zentrum in Lichtenberg der Tuberkulose-Seuchengefahr, wegen der aktuell massenhaften Einschleppung durch Asylbewerber, nicht annähernd gewachsen ist. Die illegale Einwanderung bringt eine alte Seuche zurück nach Berlin: Tuberkulose, früher bekannt als Schwindsucht. Die […]
Die Wahl ist gelaufen. Angela Merkel bleibt Kanzlerin. Und überhaupt ist der ganze Wahlkampf ziemlich langweilig gewesen. So denken in diesen Tagen viele Menschen, so sehen es viele Medien. Aber stimmt das wirklich? Wegbleiben oder hingehen, und was dann ankreuzen, wenn man ganz allein für sich in der Wahlkabine ist? Jeder vierte, vielleicht sogar dritte […]
Hatten 2013 bei vier Fraktionen nur vier Überhangmandate der Union für 29 Ausgleichsmandate gesorgt, dürfte Berechnungen der Zeppelin-Universität in Friedrichshafen auf der Basis der letzten Umfragewerte zufolge der kommende Bundestag zwischen 661 und 687 Sitze aufweisen. Wer kann diese Aufblähung wirklich wollen? Dennoch darf man skeptisch sein, ob alle Parteien in den kommenden vier Jahren […]
Die Bundestagswahl ist das Hochamt der Demokratie. Für 2017 gilt das in besonderem Maße. Denn es geht um mehr als die Frage, ob sich die Politik der kommenden vier Jahre eher links oder eher bürgerlich ausrichtet. Zur Abstimmung steht auch unsere politische Kultur. Nach einem Wahlkampf, in dem eine lautstarke Minderheit Schreien, Pöbeln und Pfeifen […]
Mit ihrer Rede in Florenz wollte Premierministerin Theresa May den Stillstand in den Brexit-Verhandlungen beenden. Aber es ist fraglich, ob ihre Konzessionen reichen werden, um ihre Amtskollegen zu überzeugen. Die Regierungschefs der EU werden sich im Oktober zu einem Gipfel treffen und entscheiden müssen, ob genügend Fortschritte gemacht wurden, um die Verhandlungen in die nächste […]
