Vor allem die Litauer sind in Sorge. Sie sind eingeklemmt zwischen der russischen Exklave Königsberg und Weißrussland, Russlands engstem Verbündeten. Aber auch Polen, Lettland und Estland empfinden die russische Großübung als Drohgebärde. In der Tat lassen sich die Befürchtungen nicht als Paranoia abtun, auch wenn akut nach Meinung von Fachleuten keine unmittelbare russische Invasion zu […]
Kein anderer Minister in der abgewählten rot-grünen Landesregierung hatte so polarisiert wie der Chef des Umweltressorts, Johannes Remmel. Mit seiner Biodiversitätsstrategie, dem Jagdgesetz und zum Abschluss mit dem Landesnaturschutzgesetz zog er sich den Zorn vieler Menschen im ländlichen Raum zu. Dass die neue Landesregierung viele Regelungen jetzt abwickeln will, kommt nicht überraschend. Dies hatte sie […]
Dass Ankara den Spieß umdrehen und vor Reisen in die Bundesrepublik warnen würde, war zu erwarten. Unwahrscheinlich indes, dass sich Türken abhalten lassen, Angehörige oder Freunde in Deutschland zu besuchen. Sie wissen: Dort lebt man weitgehend in Frieden, Freiheit und Sicherheit. Und während Hoteliers an der türkischen Riviera das Ausbleiben deutscher Touristen umtreibt, dürften sich […]
Sollte die Einschätzung von Innenminister de Maizière (CDU) zutreffen, dass die Leistungen für Flüchtlinge hierzulande einen „Sog-Effekt“ mit sich bringen, gehört dieser abgestellt. Anzeichen gibt es: 2016 wurden zwei Drittel aller in Europa gestellten Asylanträge in Deutschland eingereicht. Einheitliche Asylverfahren in der EU und eine Angleichung der Standards wären wichtig, um dem entgegenzuwirken. Denn eine […]
Wir übernehmen Verantwortung“ heißt es auf der Internetseite des Düsseldorfer Flughafens. In der Debatte über das Chaos an den Check-in-Schaltern und an den Gepäckbändern ist das nicht zu spüren. Jeder schiebt die Schuld auf andere, niemand ist zuständig. Nun brachte es der Airport fertig, die Passagiere mit Schildern auf den vermeintlich Schuldigen hinzuweisen anstatt eine […]
Zwei katastrophale Wetter-Ereignisse im Jahrhundertformat haben die USA in kurzer Folge gebeutelt – und der Präsident nimmt das Wort Klimawandel nicht einmal in den Mund. Wo Vorgänger Obama kategorisch feststellte, dass die zunehmende Erderwärmung die „größte Gefahr für kommende Generationen ist“ und eine entsprechend ambitionierte Umweltpolitik verfolgte, bleibt Trump stumm. Ob Hurrikan „Harvey“ in Texas […]
Der Haushaltsausschuss ist das wichtigste Gremium im Deutschen Bundestag. Dort wird darüber entschieden, wie viel Geld der Staat wofür ausgibt. Traditionell stellt die größte Oppositionspartei den Vorsitzenden oder die Vorsitzende, derzeit die Linken. Genau diese Regelung machen etablierte Parteienvertreter nun zum Problem. Umfragen zufolge könnte die AfD drittstärkste Kraft werden und damit den Chefposten des […]
Es ist schon verwunderlich, wie infantil sich die vermeintlich große Politik gelegentlich so gibt. Da hat das Auswärtige Amt vor einer Woche die Reisehinweise für die Türkei verschärft, und wie ein Kindergartenkind, dem man das Sandkastenförmchen weggenommen hat, antwortet Ankara mit einer Reisewarnung für Türken nach Deutschland. Natürlich kann man darüber streiten, wie sicher Deutschland […]
„Klimaleugner-in-Chief“ von Thomas Spang, MZ Wenn es so etwas wie Karma gibt, hat Donald Trump mit seiner Entscheidung, das Pariser Klimaabkommen aufzukündigen, viel Schlechtes davon erwischt. Erst wütete Hurrikan Harvey in Texas und hinterließ mit den Rekordüberschwemmungen Schäden ungeahnten Ausmaßes. Nun nimmt mit Monstersturm Irma der größte jemals beobachtete Hurrikan im Atlantik Florida ins Visier. […]
Haltet den Dieb! von Reinhard Zweigler, MZ Ein Trick, um vom eigenen Diebstahl abzulenken, ist auf einen anderen zu zeigen und laut zu schreien: Haltet den Dieb! Diesen plumpen Trick versucht nun auch das türkische Außenministerium. Es gab am Wochenende allen Ernstes Reisewarnungen für Deutschland heraus. Türken sollten sich nicht auf politische Debatten einlassen und […]
