N26 gibt heute im Rahmen der Konferenz Money2020 in Las Vegas den geplanten Markteintritt in die USA bekannt. US-amerikanische Kunden können sich ab sofort auf einer Warteliste eintragen und Mitte nächsten Jahres ein Konto eröffnen. Das Angebot für US-Kunden wird ähnlich dem Angebot für den europäischen Markt sein, ergänzt durch zusätzliche Serviceleistungen, die auf den […]
Die größte Versammlung in der Geschichte der Interparlamentarischen Union wurde in St. Petersburg abgehalten. Die 137. Versammlung der Interparlamentarischen Union, die vom 14.-18. Oktober 2017 abgehalten wurde, wurde von mehr als 2.500 Teilnehmern, 160 Delegationen (über die Hälfte von Parlamentssprechern angeführt) und 400 Journalisten besucht. (Photo: http://mma.prnewswire.com/media/588519/Inter_Parliamentary _Union_Assembly.jpg ) Die Ergebnisse der Veranstaltung lassen sich […]
Bedeutend ist der Fall auch außerhalb der Gerichtssäle, und das in zweierlei Hinsicht. Zum einen werden die sogenannten Reichsbürger seit den Schüssen von Georgensmünd nicht mehr als harmlose Spinner abgetan. Das ist richtig und wichtig. Wer den Staat und seine Autorität nicht anerkennt, in dessen Händen haben Waffen nichts zu suchen. Mehr Kontrolle als bisher […]
Dass die alte Landesregierung Kreditrückzahlungen ihres eigenen Bau- und Liegenschaftsbetriebs (BLB) vorzeitig einkassierte, bezeichneten die Finanzpolitiker der neuen schwarz-gelben Landesregierung bisher gerne als „Trick“, um den eigentlich schuldengeplagten Haushalt des Landes aufzuhübschen. Noch in diesem Jahr machten die Neuen an den Schaltzentralen der Landeshauptstadt diesen „Trick“ wieder rückgängig und kassieren die Raten von je knapp […]
Die Pflegeform wirkt. Das beweisen die jüngsten Zahlen der Pflegekassen. Die Zahl der Leistungsempfänger ist seit der zu Jahresbeginn eingeführten Neuregelung um 220000 gestiegen. Vielen älteren Menschen wird so der Verbleib in der eigenen Wohnung erleichtert, körperlich gesunde Demenzpatienten erhalten endlich eine ihnen angemessene Berücksichtigung im Kassensystem. Da sind um 0,2 Prozentpunkte gestiegenen Beiträge für […]
Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) will Schulneubau und Sanierung beschleunigen. Sie habe für beides jetzt die Verantwortung übernommen, sagte sie. Strukturen wie eine Taskforce Schulbau sollen dazu führen, das Neubau- und Sanierungsmaßnahmen nicht mehr irgendwo im Getriebe zwischen den Bezirken und dem Land Berlin versanden können. Keiner soll sich künftig mehr herausreden können. Ob sie damit […]
Mit der sozialen Marktwirtschaft ist das Versprechen verbunden, dass jeder am Wohlstand teilhaben kann. Von dieser Zusage ist die Bundesrepublik heute wieder weit entfernt. Es ist höchste Zeit umzusteuern. Dafür gibt es eine Reihe guter Gründe. Einer ist der wissenschaftliche Befund, dass Familien einmal eingetretener Armut kaum entrinnen können. Die davon betroffenen Kinder können von […]
Es wäre ja zum Lachen, wenn es nicht so peinlich wäre: Ausgerechnet diese Landesregierung, die bei jeder sich bietenden Gelegenheit von Digitalisierung spricht, muss die Notbremse bei einem der großen Digitalisierungsprojekte in NRW ziehen. Nämlich bei der Schulplattform „Logineo“, die einen geschützten Arbeitsraum für Schulen im Netz schaffen sollte, aber offenbar bei Sicherheit, Datenschutz und […]
Allmählich werden die Verhandlungen zur Bildung einer Jamaika-Koalition anstrengend, in der öffentlichen Debatte wurden in den vergangenen Tagen vor allem Posten und Positionen diskutiert: Die CDU beansprucht, der Kern der Koalition zu sein. Die FDP sagt, sie müsse das Finanzministerium besetzen, damit es was wird. Und die Grünen sagen, sie seien Vizekanzler. Die CSU will […]
Hut ab! Die neue Landesregierung will schon ab 2018 ohne zusätzliche Schulden auskommen. Damit erreicht sie das Ziel eines ausgeglichenen Haushaltes zwei Jahre früher als vorgeschrieben. Das war angesichts der milliardenschweren Investitionen, die Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) in den Bereichen Innere Sicherheit, Bildung, Digitalisierung und Verkehr versprochen hat, nicht unbedingt zu erwarten. Es ist aber […]
