Trumps Bauernopfer

Trumps Bauernopfer

Mit dem Abgeordneten Matt Gaetz wollte Donald Trump ausgerechnet das ultrarechte Enfant terrible des Kongresses zum Justizminister der USA machen. Gerade mal acht Tage hat die wohl spektakulärste Personalie des baldigen neuen Machthabers im Weißen Haus gehalten. Am Donnerstag dann zog Gaetz seine Bewerbung ebenso überraschend wie lapidar zurück.

(…) Für Schadenfreude aber gibt es keinen Grund. Gaetz war nur die obszönste Personal-Provokation Trumps. Durch das Ba

Berliner Morgenpost: Der Schaden ist da / Kommentar von Jörg Quoos zur SPD und Pistorius

Berliner Morgenpost: Der Schaden ist da / Kommentar von Jörg Quoos zur SPD und Pistorius

Wenn Politikwissenschaftler künftig ein Seminar über taktische Fehler bei der Aufstellung von Spitzenkandidaten geben, haben sie ein neues Referenzbeispiel. Die Nominierung des SPD-Spitzenkandidaten für die vorgezogene Bundestagswahl am 23. Februar ist eine atemberaubende Fehlleistung des Kanzlers, der Parteiführung, der Landesverbände und des Publikumslieblings Boris Pistorius. Alle gemeinsam haben dafür gesorgt, dass eine fast aussichtslose Lage der SPD zur Missio

Berliner Morgenpost: Führung sieht anders aus / Leitartikel von Joachim Fahrun zur Sparliste des Berliner Senats

Berliner Morgenpost: Führung sieht anders aus / Leitartikel von Joachim Fahrun zur Sparliste des Berliner Senats

Für den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) war die Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses ein gemütlicher Termin. In der Woche, in der die von ihm geführte Koalition aus CDU und SPD eine Drei-Milliarden-Euro-Konsolidierungsliste beschlossen hat und die Folgen in Behörden, Kultureinrichtungen und Sozialprojekten allmählich klar werden, sagte Wegner auf der wichtigsten Bühne der Stadt: nichts.

Auf eine von der Opposition geforderte Regierungserklärung

Berliner Morgenpost: Mission Impossible / Kommentar von Jörg Quoos zur SPD

Berliner Morgenpost: Mission Impossible / Kommentar von Jörg Quoos zur SPD

Wenn Politikwissenschaftler künftig ein Seminar über taktische Fehler bei der Aufstellung von Spitzenkandidaten geben, haben sie ein neues Referenzbeispiel. Es ist noch krasser als die Feldschlacht zwischen CDU und CSU vor der Bundestagswahl 2021. Die Nominierung des SPD-Spitzenkandidaten für die vorgezogene Bundestagswahl am 23. Februar ist eine atemberaubende Fehlleistung des Kanzlers, der Parteiführung, der Landesverbände und des Publikumslieblings Boris Pistorius. Al

Richtig entschieden

Richtig entschieden

Trotz der Kritik am Internationalen Strafgerichtshof für die Haftbefehle gegen Israels Premier Benjamin Netanjahu, den ehemaligen Verteidigungsminister Yoav Gallant und mehrere Hamas-Führer haben die Richter richtig entschieden. Fast alle Einwände sind politisch. Der IStGH orientiert sich aber am Völkerrecht und will Kriegsverbrechen ahnden. Die Haftbefehle werden weder Israel zum Einlenken bringen noch andere politische Prozesse behindern – beispielsweise für einen Waff