De Maizière hält Einsatz deutscher Soldaten in Nato-Stab für rechtlich einwandfrei

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat den Einsatz deutscher Soldaten in einem auch für den Libyen-Einsatz zuständigen Nato-Stab in Italien verteidigt. „Der Einsatz deutscher Soldaten in dem Nato-Stab in Italien ist rechtlich einwandfrei und liegt auf der Linie der Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zu diesen Fragen“, sagte de Maizière der „Rheinischen Post“ (Samstagsausgabe). Das gelte auch, wenn bestehende Stäbe verstärkt würden, „wie das in Neapel der Fall ist“, so der CDU-Minister. „Andernfalls müssten wir aus der Nato austreten, wenn wir in integrierten Stäben nicht mehr mitarbeiten könnten.“

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