Den Aufschwung nutzen: Solider Haushalt eröffnet auf der Zeitachse Entlastungsperspektive

Zu den Ergebnissen der Steuerschätzung vom 4. November 2010 erklärt der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Rainer Brüderle: „Das sind erfreuliche Daten. Dieser warme Steuerregen ist das Ergebnis unseres beispiellosen Aufschwungs. Die vielen fleißigen Menschen in unserem Land haben das möglich gemacht. Die Mehreinnahmen erleichtern es uns, unsere ehrgeizigen Sparziele schneller zu erreichen. Das hat jetzt Vorrang. Die gute Wirtschaftsentwicklung gibt uns aber auch auf der Zeitachse den Spielraum, die Mittelschicht steuerlich zu entlasten.

In einem ersten Schritt werden wir das Steuersystem vereinfachen. Das Bundeswirtschaftsministerium hat dazu eine Reihe von Vorschlägen vorgelegt. Jetzt kommt es darauf an, dass wir das zügig umsetzen.

Die Steuerschätzung zeigt, dass sich eine vorausschauende, wachstumsorientierte Wirtschaftspolitik auszahlt: Für die nächsten Jahre erwarten wir eine Konjunkturentwicklung, die weiter nach aufwärts gerichtet ist. Daher ist auch mit weiter wachsenden Steuereinnahmen zu rechnen. Wenn wir diesen klaren Kurs halten, werden sich Wachstum und Konsolidierung gegenseitig fördern.“

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