DER STANDARD Kommentar – „Zu lange gezögert“ von Andreas Schnauder

Donnerstag war ein guter Tag für Europa. Spanien und
Italien konnten genug Geld zu erträglichen Zinsen auftreiben, um für
die nächsten Wochen über die Runden zu kommen. Sogar der Euro erholte
sich von seiner bedrohlichen Schwäche. Doch die Atempause in der
Schuldenkrise währte nicht lange. Am Freitag versetzte Standard &
Poorx{2588}s der neuen Euphorie einen gehörigen Dämpfer, wenngleich
mit Deutschland die Euro-Lokomotive verschont blieb. Es wäre auch
naiv gewesen zu glauben, dass im jungen Jahr die Lasten des alten
einfach abgeworfen werden können. Viel zu schwer wiegen die vor allem
hausgemachten Probleme, allen voran der Rucksack an Schulden, die
Versäumnisse in der Krisenbewältigung, die Löcher in den
Bankbilanzen, die Konstruktionsfehler der Währungsunion und zu allem
Ãœberdruss die sich nicht zuletzt wegen der genannten Defizite
anbahnende Rezession. Selbst wenn weitere Auktionen von
Staatsanleihen der Wackelkandidaten gelingen sollten, sind die Kosten
für die Europartner hoch, ist die Zahlungsbereitschaft der Investoren
doch in hohem Maße den Hilfen der Europäischen Zentralbank
geschuldet. Sie pumpt billiges Geld in den Finanzsektor, der damit
Staatsanleihen kauft, um selbige als Sicherheit für neue Injektionen
bei ihr zu hinterlegen. Dieses System gleicht zusehends einem
Hütchenspiel, bei dem die EZB und damit letztlich die Allgemeinheit
nur verlieren kann. Selbst abgehakt geglaubte Aufgaben kommen zurück
auf das Tapet, wie der Fall Griechenland zeigt. Es zeichnet sich
immer deutlicher ab, dass Athen selbst nach einem Schuldenschnitt und
neuen Hilfen von Währungsfonds und Eurozone den Umschwung nicht
schafft und ein Austritt aus der Währungsunion unvermeidbar wird. In
dieser hochexplosiven Situation fällt der EU nichts Besseres ein, als
den im Dezember wegen des Vetos Großbritanniens unter hohen Verlusten
ausgehandelten Fiskalpakt zu verwässern. Das ohnehin viel zu wenig
weit gehende Abkommen droht damit zur Farce zu verkommen. Von einer
Fiskalunion mit einer koordinierten Wirtschaftspolitik war das
Merkelx{2588}sche Unterfangen ohnehin von Anfang an meilenweit
entfernt. Nun muss Europa die Suppe auslöffeln, die keine
Ratingagentur, sondern die Union sich selbst eingebrockt hat. Der
Verlust der Top-Bonitätsstufe mag zwar kein Beinbruch sein – AAA sei
ohnehin eine aussterbende Spezies, kommentierte ein Analyst -, er
kommt aber zur Unzeit. Der ohnehin aus Sicht der Märkte
unterkapitalisierte Rettungsfonds EFSF braucht nun zusätzliche
Garantien, was angesichts der Widerstände in den einzelnen
Euroländern kein leichtes Unterfangen ist. Die jüngsten Vorgänge
sollten nun keine Zweifel mehr daran bestehen lassen, dass sich die
Eurozone nur selbst aus den Fängen der Finanzmärkte befreien kann.
Erst wenn die Schulden deutlich gesenkt und keine neuen gemacht
werden, wird Ruhe einkehren. Auch ein Ende des Geredes vom
Kaputtsparen wäre angebracht, denn nur eine Rosskur kann die
angeschlagenen Länder wieder zu Stabilität und Wettbewerbsfähigkeit
verhelfen. Gezögert wurde lange genug. Für Österreich im Zeitalter
nach AAA heißt das: Wenn jetzt die Budgetlöcher wieder einmal
großteils mit neuen Steuereinnahmen gefüllt werden, ist es angesichts
der ungebremsten Ausgabendynamik nur eine Frage der Zeit, bis die
nächste Bonitätsherabstufung kommt.

Rückfragehinweis:
Der Standard, Tel.: (01) 531 70/445

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