Der Tagesspiegel: Air Berlin erwägt Verfassungsklage gegen Flugsteuer

Der Bundesregierung droht wegen der
Luftverkehrsteuer eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht. „Wir
prüfen eine Verfassungsklage“, sagte Air-Berlin-Chef Joachim Hunold
dem Tagesspiegel (Montagausgabe). „Es gibt mittlerweile mehrere
juristische Gutachten, die belegen, dass das Gesetz nicht
verfassungskonform ist.“ Er glaube nicht, dass die Bundesregierung
die Steuer freiwillig zurücknehme, sagte Hunold. „Aber wir geben
nicht auf.“

Die zusätzlichen Belastungen aus der Steuer beziffert Hunold auf
160 bis 170 Millionen Euro allein im kommenden Jahr. Air Berlin
versuche, diesen Betrag an die Kunden weiterzugeben. „Wo der Markt
Preiserhöhungen nicht hergibt, müssen wir das anders kompensieren.“
Daher reduziere Air Berlin die Kapazitäten um fünf Prozent. „Dabei
wollten wir eigentlich mit der Konjunktur wachsen. Uns werden durch
das Gesetz Wachstumschancen genommen. Und nicht nur uns, sondern auch
der Region Berlin.“

Welche Strecken gestrichen werden könnten, ließ Hunold offen. Man
werde sich an der Oneworld-Allianz orientieren, der Air Berlin
beitritt. „Was wir machen, muss zu unseren neuen Partnern passen.
Zumindest in Berlin planen wir keine Reduzierungen der Kapazität.“

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