Mit einem gemeinsamen Änderungsantrag stemmen sich
nun Abgeordnete aller vier Bundestagsfraktionen gegen den Plan von
Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU), die Möglichkeiten für
Arzneiversuche an Demenzkranken auszuweiten. Unterzeichnet sind
Antrag und erklärendes Begleitschreiben, die dem Berliner
„Tagesspiegel“ (Mittwochausgabe) vorliegen, vom
behindertenpolitischen Sprecher der Unionsfraktion, Uwe Schummer
(CDU), der früheren Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) sowie
den Expertinnen von Linken und Grünen, Kathrin Vogler und Kordula
Schulz-Asche. Klinische Prüfungen, heißt es in dem Antrag, dürften an
Nichteinwilligungsfähigen nur durchgeführt werden, wenn zu erwarten
sei, dass die Teilnahme „einen direkten Nutzen für die betroffene
Person zur Folge hat, der die Risiken und Belastungen einer Teilnahme
an der klinischen Prüfung überwiegt“. Über den Gesetzentwurfwill der
Bundestag am Freitag nächster Woche ohne Fraktionszwang entscheiden.
Die Opposition wird dem Vernehmen nach nahezu einhellig für den
Änderungsantrag stimmen.
http://www.tagesspiegel.de/politik/arzneiversuche-an-demenzkranken
-widerstand-aus-allen-fraktionen-gegen-gesundheitsminister-groehe/137
99008.html
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