Der Tagesspiegel: Europapolitiker Martin Schulz erwartet bei Veränderung des Euro-Rettungsschirms Zustimmung der SPD-Fraktion im Bundestag

Bei einer möglichen Abstimmung des Bundestages über
eine Veränderung des Euro-Rettungsschirms geht der Fraktionschef der
Sozialdemokraten im Europaparlament, Martin Schulz (SPD), von einer
Zustimmung der SPD-Fraktion aus. „Ich erwarte eine Zustimmung der SPD
zu den Maßnahmen, die die Bundesregierung ergreifen muss“, sagte
Schulz dem Berliner „Tagesspiegel“ (Mittwochausgabe). Bei der
Abstimmung über den Euro-Rettungsschirm im Bundestag hatte sich die
SPD-Fraktion im vergangenen Mai enthalten. Damals sei auch die
SPD-Fraktion noch „von der Dramatik der Euro-Krise überrascht“
worden, sagte Schulz, der auch Europabeauftragter der SPD ist.
Zwischenzeitlich sei aber für die Sozialdemokraten im Bundestag
„völlig klar, dass eine stabile Euro-Zone für kein Land wichtiger ist
als für Deutschland“. EU-Kommissionschef José Manuel Barroso fordert
eine Verstärkung des Euro-Rettungsfonds. Eine Erweiterung des
Rettungsschirms würde die Zustimmung des Bundestages erfordern.

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