Die zur Pharmalobby gewechselte
Barmer/GEK-Vorstandschefin Birgit Fischer lässt seit Anfang April ihr
Amt im SPD-Bundesvorstand ruhen. Dies habe der früheren
Gesundheitsministerin von Nordrhein-Westfalen allerdings erst aus der
SPD-Spitze nahegelegt werden müssen, hieß es in Fraktionskreisen. Sie
selber habe in dem aufsehenerregenden Seitenwechsel zum Verband
forschender Arzneimittelhersteller (VFA), bei dem sie am 1. Mai als
Hauptgeschäftsführerin anfängt, offenbar kein größeres politisches
Problem gesehen.
Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach registrierte Fischers
Rückzug aus der SPD-Spitze nach eigenen Worten mit großer
Erleichterung. „Alles andere“, so sagte er dem Berliner
„Tagesspiegel“ (Donnerstagsausgabe), „hätte ich als sehr
problematisch empfunden“. Fischer ist seit 1981 SPD-Mitglied und
sitzt seit 2001 im SPD-Vorstand. Beim jüngsten Parteitag im November
2009 erhielt sie für ihren Beisitzer-Posten mit 338 Stimmen das
achtbeste Ergebnis.
Als „löbliches Gegenbeispiel“ zu Fischer, die durch ihren Wechsel
ins Lobbyistengeschäft auf mehr als das Doppelte ihres bisherigen
Kassensalärs kommen dürfte, pries Lauterbach den SPD-Abgeordneten und
früheren Finanzminister Peer Steinbrück. Dieser habe nach seinem
Abgang aus der Regierung zahlreiche gut dotierte Angebote aus
Wirtschaft und Industrie erhalten, sie aber aus Rücksicht auf die
Partei ausgeschlagen.
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