Der Tagesspiegel: Grüne erwägen Mandat für deutschen Irak-Ausbildungseinsatz

Berlin – Die Grünen halten unter bestimmten
Bedingungen ein nachträgliches Mandat des Bundestags für den
Ausbildungseinsatz der Bundeswehr im Irak für erforderlich. Der
Grünen-Außenpolitiker Omid Nouripour sagte dem Tagesspiegel
(Freitagausgabe), er wolle zunächst in der kommenden Sitzungswoche
von der Regierung wissen, was der genaue Auftrag der Soldaten sei,
die am Freitag früh nach Erbil aufbrechen. „Wenn die nur Logistiker
ausbilden, braucht es dafür kein Mandat“, sagte Nouripour. Etwas
anderes wäre es, wenn die Soldaten „Leute ausbilden und die sofort
ins Gefecht schicken“ würden.

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