Der Tagesspiegel: Leyen will Brennelementesteuer erhalten und konkreten Ausstiegstermin

Berlin – Arbeitsministerin Ursula von der Leyen
(CDU) hat sich dafür ausgesprochen, die Brennelementesteuer auch
trotz des Atomausstiegs weiter zu erheben. „Sie muss bleiben, denn
die Brennelementesteuer finanziert die Kosten für die Sanierung der
Asse und die Endlagerung der Abfälle, die schon da sind und noch
anfallen. Diese Lasten bleiben ja trotz Umstieg“, sagte von der Leyen
im Interview mit dem „Tagesspiegel“ (Sonntagausgabe, 28. Mai 2011).
Die stellvertretende CDU-Vorsitzende warb dafür, dass die Koalition
sich auf einen fixen Zeitpunkt für den Ausstieg festlegt. Ministerin
von der Leyen verteidigte den Kursschwenk der Union in der
Atompolitik. Die Regierungskoalition müsse nun durch
gesetzgeberisches Handeln „beweisen, wie ernst wir es meinen“. Die
Energiewende bezeichnete Leyen als „Riesenchance“ für die Wirtschaft.
„Wir können Weltmarktführer in einem Gebiet werden, in dem andere
noch schlafen“, sagte die Arbeitsministerin.

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