Der Tagesspiegel: Petersburger Dialog offenbar vor der Reform

Der Petersburger Dialog zwischen Deutschland und
Russland könnte nach langer Kritik nun vor einer grundlegenden Reform
stehen. Mehrere Mitglieder des Gesprächsforums haben nach
Informationen des Berliner „Tagesspiegels“ (Samstagausgabe) in einem
Eckpunktepapier detaillierte Reformvorschläge erarbeitet, das
Kanzleramt soll mit der darin skizzierten Linie grundsätzlich
einverstanden sein. Eine für den kommenden Dienstag geplante
Mitgliederversammlung wurde auf Bitten des Kanzleramts verschoben.
Die Autoren des Reformpapiers fordern für den Petersburger Dialog
eine „stärkere Beteiligung von zivilgesellschaftlichen Akteuren mit
Russland-Engagement“. Außerdem müsse es „auch Raum für die kritische
Auseinandersetzung mit der russischen Politik geben“, heißt es in dem
Papier, das dem Berliner „Tagesspiegel“ vorliegt. Die Verfasser sind
der stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende Andreas Schockenhoff,
die Grünen-Abgeordnete Marieluise Beck, der Leiter der
Heinrich-Böll-Stiftung, Ralf Fücks, und der stellvertretende
Generalsekretär der Konrad-Adenauer-Stiftung, Gerhard Wahlers.

http://www.tagesspiegel.de/politik/deutschland-und-russland-peters
burger-dialog-vor-der-reform/11015932.html

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