Der Tagesspiegel: SPD: Minister de Maizière sagt nicht die Wahrheit

Die SPD wirft Verteidigungsminister Thomas de
Maizière (CDU) vor, in der Debatte über das Drohnenprojekt „Euro
Hawk“ Parlament und Öffentlichkeit nicht korrekt informiert zu haben.
Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold verwies am Donnerstag auf
einen Bericht des „Donau-Kuriers“ in Ingolstadt. Bei einem
Redaktionsbesuch hatte de Maizière dort bereits am 8. Mai diesen
Jahres ein Scheitern des Projekts für wahrscheinlich erklärt. Auf die
Frage, ob die Bundeswehr wie geplant vier der Aufklärungsdrohnen
beschaffen werde, sagte der Minister: „Im Moment sieht es nicht so
aus.“ Arnold sagte dazu dem Tagesspiegel (Freitagausgabe), diese
Aussage passe nicht zu der Darstellung des Ministers, dass er erst
fünf Tage später vom Stopp des Projekts durch seine Staatssekretäre
erfahren habe. „Der Minister sagt in diesem Punkt nicht die
Wahrheit“, erklärte der Wehrexperte. Die SPD bleibe dabei, dass er in
seinem Amt nicht mehr tragbar sei.

Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums verwies dagegen auf die
Erklärung de Maizières vor dem Verteidigungsausschuss. Das vom
„Donaukurier“ verwendete Zitat „widerspricht nicht dem, was der
Minister in seiner Bewertung gesagt hat.“ De Maizière hatte dort
erklärt, er sei erst am 13. Mai über die Entscheidung seiner
Staatssekretäre unterrichtet worden, auf den Kauf von vier Drohnen zu
verzichten und habe vorher nie eine „Vorlage an den Minister mit
einer Beschreibung der Zulassungsprobleme oder überhaupt zum
Gesamtproblem“ erhalten. Von Zulassungsproblemen habe er „erstmals“
ein Jahr früher am 1. März 2012 gehört, sie seien aber damals als
lösbar beschrieben worden.

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