Das Bundesumweltministerium verteidigt die
Vereinbarungen zum Klimaziel für 2020 aus dem Sondierungspapier von
Sozialdemokraten und Union. „Das Ziel ist nicht abgeräumt, denn es
sollen alle Anstrengungen unternommen werden, es möglichst weitgehend
zu erreichen“, sagte Staatssekretär Jochen Flasbarth (SPD) dem
Politikbriefing „Tagesspiegel Background Energie & Klima“
(Erscheinungstag Donnerstag). Union und SPD hatten in den
Sondierungsgesprächen beschlossen, dass sie das seit 2007 verfolgte
deutsche Klimaziel für 2020 aufgeben, die Emissionen um 40 Prozent im
Vergleich zu 1990 zu senken. Deutschland müsste zur Erreichung des
2020er Ziels die Emissionen pro Jahr um sechs Prozent senken, sagte
Flasbarth. „Das ist schlicht nicht möglich.“ Auch eine
Jamaika-Koalition hätte das nicht geschafft.
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