Der Tagesspiegel: Union einigt sich auf Eckpunkte zur Pflegereform

Berlin – Anhand eines Eckpunktepapiers haben sich
CDU und CSU erstmals auf ihre Ziele für die anstehende Pflegereform
verständigt. Das elfseitige Konzept, das dem Berliner „Tagesspiegel“
(Montagausgabe, 17.4.2011) vorliegt, sieht Verbesserungen für
Demenzkranke und pflegende Angehörige, mehr Qualitätssicherung sowie
die Aufwertung des Pflegeberufs vor. Dazu gehörten eine den
Belastungen „angemessene Vergütung sowie bessere Einsatz- und
Aufstiegsmöglichkeiten durch die einheitliche Ausbildung von Alten-
und Krankenpflegern. Nötig sei eine „Neudefinition des
Pflegebedürftigkeitsbegriffs“, heißt es in dem Unionspapier. Nicht
körperliche Einschränkungen, sondern „der Grad der Selbständigkeit“
müssten künftig die Leistungsbemessung bestimmen. Das deckt sich mit
Forderungen von Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) und einer
bereits im Jahr 2007 einberufenen Expertenkommission. Für bereits
gewährte Leistungen sei ein „vorübergehender Bestandsschutz“
vorzusehen. Und um die Entwertung der Pflegeleistungen durch
Inflation und Preissteigerung zu stoppen, müsse ein „auf Dauer
angelegter Dynamisierungsmechanismus“ eingeführt werden.

Inhaltliche Rückfragen richten Sie bitte an: Der Tagesspiegel,
Newsroom, Telefon: 030-29021-14909

Pressekontakt:
Der Tagesspiegel
Chef vom Dienst
Thomas Wurster
Telefon: 030-29021 14013
E-Mail: cvd@tagesspiegel.de