DGAP-News: EVN AG: Mazedonien: Gerichtsverfahren ELEM gegen EVN durch Vergleich beendet

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EVN AG: Mazedonien: Gerichtsverfahren ELEM gegen EVN durch Vergleich
beendet

30.03.2011 / 12:26

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Heute wurde ein seit 2008 anhängiges Gerichtsverfahren zwischen der
staatlichen ELEM und der EVN durch einen Vergleich beendet. Dieser
Vergleich ist ein weiterer Schritt zur Lösung aller offenen Punkte zwischen
der mazedonischen Regierung und der EVN im Rahmen der vereinbarten –Road
Map–.

Die staatliche ELEM hatte von EVN die Zahlung von 96 Millionen Euro plus
Zinsen für unbezahlte Stromrechnungen aus der Zeit vor der Privatisierung
gefordert. Das in erster Instanz gegen EVN ergangene Urteil wurde vom
Berufungsgericht aufgehoben. Auf der Grundlage eines Gerichtsgutachtens
einigten sich die Parteien nun darauf, künftige Erlöse aus der Einbringung
von Altforderungen im Verhältnis 50:50 zu teilen. Weiters wird EVN aus
eingebrachten Kundenforderungen 3 Mio Euro an ELEM zahlen sowie Forderungen
gegen Kunden im Ausmaßvon 19,5 Mio Euro an ELEM abtreten.
Der heute abgeschlossene gerichtliche Vergleich folgt einer Phase der
zuletzt kontinuierlichen Verbesserung der Beziehungen zwischen der
Regierung und EVN in Mazedonien, die im Juli 2010 mit der Vereinbarung
einer –Road Map– zur Lösung aller offenen Fragen begonnen hatte. So konnten
seither auch wichtige gemeinsame Projekte erfolgreich realisiert werden,
wie etwa die Inbetriebnahme der Umspannwerke Tearce, Dracevo und Bunarzik,
die Elektrifizierung des Klosters Kruzevo und eine Reihe weiterer wichtiger
Infrastrukturvorhaben. Aber auch operative Erfolge haben zur Verbesserung
des Klimas beigetragen. So konnten durch massive Investitionen die
Störungen im Stromnetz um mehr als 60% reduziert und der verbreitete
Stromdiebstahl eingedämmt werden. Bereits Anfang Jänner 2011 trat ein neues
Energiegesetz in Kraft und mit Anfang März 2011 wurden die Stromtarife um
5,5% angehoben.

Die EVN wird aufgrund der erzielten Fortschritte bei der Realisierung der
–Road map– das laufende Streitschlichtungsverfahren beim Sekretariat der
–Energy Community– nicht weiter verfolgen. Das wurde heute in einer
gemeinsamen Pressekonferenz in Skopje bekanntgeben, an welcher der
stellvertretende Ministerpräsident Vladimir Pesevski, Wirtschaftsminister
Fatmir Besimi, EVN Macedonia Holding Vorstand Günther Ofner und ELEM-Chef
Vlatko Cingovski teilnahmen.

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