Dirk Niebel bei Brookings Insti­tution

„Nach dem ara­bi­schen Früh­ling: Was kommt als näch­stes für die Wirt­schaft im Mitt­leren Osten und in Nord­afrika?“

Am Rande der Jahres­tagung der Welt­bank wird der Bundes­minister für wirt­schaft­liche Zu­sam­men­arbeit und Ent­wick­lung, Dirk Niebel, heute gemein­sam mit seiner schwe­dischen Amts­kollegin Gunilla Carlsson die renom­mierte Brookings Institution in Washing­ton besuchen. In einer Dis­kussions­runde zum „Ara­bi­schen Frühling“ wird er dabei zusammen mit dem Gouver­neur der tune­sischen Zentral­bank, Mustapha Nablis, und dem Direktor des Economic Research Forum, Ahmed Galal, Heraus­forde­rungen und Hand­lungs­optio­nen für Regie­rungen, den Privat­sektor, Zivil­gesell­schaft und inter­nationale Akteure erör­tern.

Dirk Niebel: „Die Menschen in den Ländern Nord­afrikas und des Nahen und Mittleren Ostens sind uner­schrocken für Demo­kratie, verant­wortliche Regierungs­führung und Rechts­staatlich­keit eingetreten. Ihre Hoff­nungen auf einen Neubeginn sind groß, und wir stehen dabei ? politisch wie wirt­schaftlich ? unter­stützend an ihrer Seite. Die von den G8 beschlossene „Partner­schaft von Deauville“ bildet einen soliden Rahmen. Die Menschen in der Region müssen spüren können, dass sich ihr Leben konkret verbessert. Dazu ist vor allem die Schaffung von mehr und adäquaten Arbeits­plätzen für junge Leute vordringlich. Diesem Thema werden wir uns auch im Rahmen der Jahres­tagung der Welt­bank widmen.“

Das BMZ hatte als Reaktion auf die politischen Ent­wick­lungen zeitnah drei Fonds eingerichtet, die den demo­kratischen Wandel in der Zivil­gesell­schaft, die Bildungs­systeme und die Ent­wick­lungs­chancen von Existenz­gründern und kleinen und mittleren Unter­nehmen stärken. Dazu hatte die Bundes­regierung mit Ägypten und Tunesien eine Trans­forma­tions­partner­schaft vereinbart. Zugleich hatte das BMZ gemein­sam mit Schweden eine Studie der Brookings Institution gefördert, die Vorschläge für die Bewältigung der wirtschaftlichen Reform­prozesse in Nord­afrika und dem Nahen Osten erar­beiten soll.

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