Dirk Niebel eröff­net Heidel­berger Dialog 2012

Heidelberg – Bundes­ent­wick­lungs­mi­nister Dirk Niebel eröffnet heute den Heidel­berger Dialog 2012. Die Veranstaltung steht in diesem Jahr unter dem Titel „Ist Sicher­heit ohne Ent­wick­lung denkbar? Antworten der Ent­wick­lungs­po­li­tik auf die sicher­heits­po­li­ti­schen He­raus­for­de­run­gen des 21. Jahrhunderts“.

Dirk Niebel: „Ohne Ent­wick­lung keine Si­cher­heit – und ohne Si­cher­heit keine Ent­wick­lung. Gut gemachte Ent­wick­lungs­po­li­tik ist die beste Waffe gegen Extre­mis­mus, die wir haben. Sie eröffnet Menschen Chancen und Perspektiven und entzieht Extremisten und Terroristen den Nährboden. Deshalb engagiert sich die Bun­des­re­gie­rung besonders im Umgang mit fragilen Staaten.“

Am 19. September 2012 hatten die Bun­des­mi­nis­ter Niebel, de Maizière und Westerwelle Leitlinien der Bun­des­re­gie­rung im Umgang mit fragilen Staaten vorgestellt, die einen ressort­übergrei­fen­den Ansatz vorgeben. Sie finden diese Leitlinien hier (PDF 330 KB).

Rund die Hälfte der Ko­ope­ra­tions­länder des BMZ sind fragile Staa­ten. Sie stehen vor be­son­deren He­raus­for­de­run­gen. Die deut­sche Ent­wick­lungs­po­li­tik unter­stützt dabei, Not leidende und gefährdete Be­völ­ke­rungs­gruppen zu schützen, Selbst­hilfe zu för­dern, Reform­kräfte zu stärken und im poli­ti­schen Dialog Ver­hal­tens­änderungen an­zu­stoßen. Die Wahl der Einsatz­bereiche, Part­ner und Instru­mente wird für jedes Land indi­vi­duell bestimmt. Da­bei erfolgt eine enge Ab­stim­mung mit der Außen- und Si­cher­heits­politik, ins­be­son­dere wenn die Ent­wick­lungs­zu­sam­men­ar­beit zeit­gleich mit einer Friedens­mission in einem Post-Konflikt-Land ist.

Dirk Niebel: „In der Zu­sam­men­ar­beit mit fragilen Staaten kommt der Zivil­ge­sell­schaft eine Schlüssel­rolle zu. Je instabiler die Aus­gangs­lage, desto flexibler muss die Ent­wick­lungs­po­li­tik ihre Instrumente einsetzen und zum Beispiel außer­halb staat­licher Struk­turen mit Nicht­re­gierungs­or­ga­ni­sa­tio­nen und kirch­lichen Hilfswerken zusammenarbeiten.“

Der vierte Heidelberger Dialog zur in­ter­na­ti­o­nalen Sicherheit, der vom 19. bis 21. Oktober 2012 stattfindet, wird ausgerichtet von der Initiative Forum für in­ter­na­ti­o­nale Sicherheit Heidelberg e.V. (FiS) in Zu­sam­men­ar­beit mit dem Bun­des­mi­nis­te­ri­um für wirt­schaft­liche Zu­sam­men­ar­beit und Ent­wick­lung, der Deut­schen Ge­sell­schaft für In­ter­na­ti­o­nale Zu­sam­men­ar­beit (GIZ), der Deut­schen Stiftung Friedensforschung, der En­gage­ment Global GmbH, dem Verband der Reservisten der deutschen Bundes­wehr sowie dem Institut für Politische Wissen­schaft der Universität Heidel­berg. Weitere Informationen über die Initiative FiS, die Ver­an­stal­tungs­reihe Heidel­berger Dialog und das Programm 2012 finden Sie hier.

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