Dirk Niebel: –Georgien wichtiger Partner im Südkaukasus–

Berlin / Tiflis ? Bundes­ent­wick­lungs­mi­nister Dirk Niebel setzt heute seine Reise in Be­glei­tung des Staats­sekre­tärs im BMZ, Hans-Jürgen Beerfeltz, in Georgien fort. In der Haupt­stadt Tiflis sind Treffen mit Präsi­dent Micheil Saakaschwili, Premier­mi­nister Nika Gilauri und Finanz­minister Dimitri Gwindadze geplant, um über die Refor­men in Georgien und die deutsch-geor­gische Ent­wick­lungs­zu­sam­men­ar­beit zu sprechen. „Georgien ist in un­serem Regional­ansatz Süd­kau­ka­sus ein beson­ders fort­schritt­licher und kon­struk­tiver Partner, dem oft die Rolle als Vor­bild und als Mittler in der Region zu­kommt. Des­wegen ist es mir ein wichtiges Anliegen, mir vor Ort ein Bild der Lage zu ver­schaffen. Georgien befindet sich in einem sehr dy­na­mischen Trans­for­mations­prozess und Deutsch­land unter­stützt diesen gerne“, betonte Bun­des­mi­nis­ter Niebel vorab.

Seit 2001 verfolgt die Bun­des­re­gie­rung im Rahmen der Kau­kasus­initia­tive einen Re­gional­ansatz, der zu regio­naler Zu­sam­men­ar­beit und Kon­flikt­bewäl­tigung zwischen den betei­lig­ten Ländern des Süd­kau­kasus ? Armenien, Aser­baidschan, Georgien ? beiträgt. Für das Jahr 2011 betrugen die zu­gesag­ten Mittel für die deutsch-geor­gi­sche Ent­wick­lungs­zu­sam­men­ar­beit 49 Millio­nen Euro und werden für 2012 um weitere 10 Millionen Euro auf­gestockt. Mit den neuen Mitteln soll Georgien bei der Er­schließung von erneuer­baren Ener­gien ? ins­be­son­dere Wasser­kraft ? unter­stützt werden. Zudem profitiert Georgien von Mitteln für Regional­pro­gramme im Süd­kaukasus. „In unserer Zu­sam­men­ar­beit mit Georgien sind mir drei Bereiche beson­ders wichtig: Ich möchte das Land unter­stützen, die Demokratie aus­zubauen und erwarte Chancen­gleich­heit bei den bevor­stehen­den Parla­ments- und Präsi­dent­schafts­wahlen. Zweitens, soll der Rechts­staat gestärkt werden. Das betrifft die Un­ab­hän­gig­keit der Justiz, aber auch einen effi­zienten und trans­parenten recht­lichen Rahmen für Wirt­schaft, In­ves­ti­tio­nen und Arbeit­nehmer. Drittens, soll die ein­malige Natur in Georgien durch die Wah­rung der inter­natio­nalen Prinzipien für Bio­di­ver­si­tät geschützt werden“, erläuterte Minister Niebel die Schwer­punkte der deutschen Ent­wick­lungs­zu­sam­men­ar­beit in Georgien.

Neben den Ge­sprä­chen mit den politi­schen Ent­scheidungs­trägern kommt Minister Niebel auch mit Vertretern der deutschen Wirtschaft, der politi­schen Stif­tungen und der Zivil­ge­sell­schaft zu­sammen. Deutsche Unter­nehmen und solche mit deutscher Beteili­gung haben schätzungs­weise 4.000 Arbeits­plätze in Georgien ge­schaffen. Die Deutsche Wirtschafts­vereini­gung Georgien (DWVG) wird im Rah­men der deutschen Ent­wick­lungs­zu­sam­men­ar­beit durch zwei Fach­kräfte unter­stützt. „Hier zeigt sich beispielhaft, was sich im Namen meines Ministeriums ausdrückt: wirt­schaft­liche Zu­sam­men­ar­beit und Ent­wick­lung gehören zu­sammen“, so der Minister.

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