Dirk Niebel stellt entwicklungs­politische Konzeption des BMZ vor

Heute hat Dirk Niebel, Bundes­minister für wirt­schaft­liche Zusammen­arbeit und Entwicklung, in Berlin das neue entwick­lungs­politische Konzept des BMZ vorgestellt. Das Papier erläutert die Leit­linien der deutschen Entwicklungs­zusammenarbeit.

Dirk Niebel: „Erstmals haben wir detailliert zu Papier gebracht, nach welchen Leit­linien wir unsere Entwicklungs­politik in den nächsten Jahren gestalten werden. Dabei wird es aber nicht bleiben. Wir werden in einem offenen und transparenten Prozess selbstbewusst an die Öffentlich­keit herantreten und unser Konzept zur Diskussion stellen. Dazu gehören neben dem Parlament die Zivil­gesellschaft, unsere Durchführungs­organisationen, die politischen Stiftungen und Kirchen, aber auch die breite Öffentlichkeit, die wir unter anderem über einen Online-Auftritt einbeziehen werden. Ich hoffe auf einen fruchtbaren Austausch in den nächsten beiden Monaten. Die Anregungen werden wir in die weitere Ausarbeitung des Konzepts einspeisen.“

Die Dialog­formate sind auf die einzelnen Adressaten­kreise zugeschnitten. Sie reichen vom Hinter­grund­gespräch mit Durchführungs­organisationen und Zivil­gesellschaft über Gesprächs­kreise mit Wirtschaft­vertretern und wissen­schaft­lichen Konferenzen bis hin zum öffentlichen Social Media-Dialog im Internet.

Dirk Niebel weiter: „Dieser Ansatz zeigt, dass wir ernst meinen, was wir sagen: Wir wünschen uns ein breites gesell­schaftliches Engage­ment für Entwicklungs­zusammenarbeit, das aus der Mitte der Gesellschaft kommt. Wir machen Ernst mit Transparenz und Partizipation.“

Das Konzept trägt den Titel „Chancen schaffen ? Zukunft entwickeln“. „Wer Zukunft gestalten will, der muss den Wandel denken können und auf Innovation setzen“, so Dirk Niebel. Im Mittelpunkt des entwicklungs­politischen Konzepts steht der Mensch und die Bekämpfung der Ursachen von Armut. Ziel ist es, Menschen in Entwicklungs­ländern so zu stärken, dass sie ihre Zukunft aus eigener Kraft gestalten können. Deshalb sind Menschen­rechte und Gute Regierungs­führung Leitprinzipien des Konzepts. Weitere Schwer­punkte sind Bildung als Schlüssel zur Ãœberwindung von Armut sowie die wirtschaftliche Entwicklung. Dirk Niebel: „Unter­nehmer­tum schafft Arbeits­plätze und Steuer­einnahmen, und breiten­wirksames Wachstum führt zu nachhaltiger Entwicklung. Staatliches Engagement alleine kann das nicht schaffen.“

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