Dött: Biokraftstoffe nur, wenn sie wirklich nachhaltig sind

Zur Diskussion um die Einführung des E
10-Kraftstoffs und der am 8. März 2011 verabredeten gemeinsamen
Informationskampagne von Politik und Wirtschaft erklärte die
umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Marie-Luise Dött:

Biokraftstoffe können wichtige Beiträge zum Klimaschutz leisten
und uns von Erdölimporten unabhängiger machen. Es ist der richtige
Ansatz, die Einführung von E 10 fortzusetzen und die Bürger besser zu
informieren. Das wird jetzt gemeinsam durch Politik und Wirtschaft
geschehen.

Wichtig ist, dass die Anforderungen an die Nachhaltigkeit der
Biokraftstoffe gesichert sind und ständig überprüft werden. Wenn die
Klimabilanz nicht aufgeht oder Nutzungskonkurrenzen entstehen, werden
wir schnell reagieren. Flächen sind primär für die Produktion von
Nahrungsmitteln, dann für die Erzeugung von nachwachsenden Rohstoffen
und erst dann für die Energieerzeugung zu nutzen. An dieser
Reihenfolge wird sich für uns nichts ändern.

Bei der Nutzung von E 10 geht es auch – aber nicht nur – um die
Motorenverträglichkeit und vor allem um potenzielle Konkurrenzen
zwischen Nahrungsmittel- und Kraftstoffherstellung und um die
Gefahren für wertvolle Biotope durch den Anbau von Biokraftstoffen.
Diese Diskussionen haben wir sehr ausführlich im Parlament geführt
und erst dann den Weg für Biokraftstoffe freigemacht. Um die
klimapolitischen Effekte zu sichern und Nutzungskonkurrenzen zu
vermeiden, haben wir die Biokraftstoff-Nachhaltigkeitsverordnung
beschlossen. In ihr sind die Kriterien festgelegt, die Biokraftstoffe
erfüllen müssen, nämlich ein Treibhausgasminderungspotenzial von
mindestens 35 Prozent gegenüber fossilen Kraftstoffen und kein Anbau
der Pflanzen auf Flächen mit hohem Kohlenstoffgehalt oder hoher
biologischer Vielfalt. Strenge Kriterien und genauso strenge
Kontrollen sind für uns Voraussetzung für die Nutzung von
Biokraftstoffen.

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