Ein Jahr im Amt ? Erfolgsbilanz

In einer Pressekonferenz informierten heute Bundes¬entwicklungs¬minister Dirk Niebel, die Parlamentarische Staatssekretärin im BMZ, Gudrun Kopp, und Staatssekretär Hans-Jürgen Beerfeltz über die entwicklungspolitischen Erfolge nach ihrem ersten Jahr im Amt.
Dirk Niebel: „Wir sind bei der Umsetzung der Vorgaben des Koalitionsvertrags und der Gestaltung einer neuen Entwicklungs¬politik auf einem sehr guten Weg. Unsere Entwicklungspolitik wird wirksamer, unter anderem durch den Abbau von Doppel¬strukturen und die Reform unseres Vorfelds. Wir stärken die Eigenverantwortung unserer Partner, zum Beispiel durch Instrumente wie „Aid on delivery“ und das „Results-Based-Lending“ also stärker an den Erfolg von Maßnahmen geknüpfte Auszahlungsbedingungen, die wir gemeinsam mit Partnern entwickeln und umsetzen. Wir konzentrieren uns auf Schlüssel¬sektoren wie Bildung, ländliche Entwicklung, gute Regierungs¬führung und Gesundheit und setzen dort gezielt Mittel in innovativen Ansätzen ein. Und wir setzen Prioritäten: So ist China kein klassisches Entwicklungsland mehr. Deshalb gibt es für die Zusammenarbeit mit China keine Neuzusagen aus dem BMZ mehr.“
Der Bundesentwicklungsminister weiter: „Zugleich verstärken wir den Dialog mit der Zivilgesellschaft, also mit Nicht¬regierungs¬organisationen, Kirchen, politischen Stiftungen und der Wirtschaft, und haben die Menschenrechte zum Leitprinzip der deutschen Entwicklungszusammenarbeit gemacht. Wir drängen in allen Regierungsverhandlungen und Gesprächen mit den Partnerländern auf die Wahrung der Menschenrechte.“
Vor dem Hintergrund des gerade veröffentlichten „Peer Review“ des Entwicklungsausschusses der OECD, der Deutschland gute Leistungen bescheinigt, sagte Niebel: „Der Bericht bezieht sich auf fünf Jahre, und vieles war in der vergangenen Legislatur¬periode liegen geblieben. Der OECD-Entwicklungsausschuss gibt uns nun Rückenwind für unsere begonnenen Reformen und motiviert uns, unsere Anstrengungen zur effizienteren Gestaltung der deutschen Entwicklungszusammenarbeit konsequent fortzusetzen. Wichtigster Punkt für mich ist die Forderung, die Politikkohärenz für Entwicklung zu stärken. Dabei kommt dem BMZ eine wichtige Rolle zu, die mein Ministerium zum Beispiel im Vorsitz des ?Ressortkreises Kohärenz– konsequent wahrnimmt.“

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