Einladung zum Pressegespräch: Sonnenblume sticht Brokkoli / Europäisches Patentamt in München will Pflanzen und Tiere weiter patentieren lassen

Mit Spannung wird die Entscheidung des
Europäischen Patentamtes (EPA) zu einem umstrittenen Patent auf
Brokkoli am 20. Juli erwartet – nicht weniger als ein Grundsatzurteil
zur Patentierbarkeit normal gezüchteter Tiere und Pflanzen soll
gesprochen werden. Landwirte und Zuchtbetriebe hoffen, dass das
Brokkoli-Urteil die Flut an Patentanträgen auf Pflanzen und Saatgut
bremsen wird. Hunderte Organisationen und Verbände haben sich mit
einer Petition an das EPA gewandt, 60.000 Bürgerinnen und Bürger
haben unterzeichnet. Auch die Bundesregierung spricht sich in ihrem
Koalitionsvertrag gegen Patente auf Nutztiere und -pflanzen aus.

Doch intern scheint die Entscheidung am EPA längst gefallen zu
sein: Die Beschwerdekammer des Amtes wies im Mai einen Einspruch von
Greenpeace gegen ein ähnliches Patent auf Sonnenblumen zurück. Das
Patent auf die Pflanzen, ihre Samen und das Öl wurde aufrecht
erhalten. Diese Entscheidung kann nicht mehr angefochten werden, sie
ist endgültig und auch für andere Fälle bindend. Wird das Urteil im
Fall des Brokkoli-Patentes bestätigt, können in Europa Pflanzen und
Tiere aus konventioneller Zucht und daraus hergestellte Lebensmittel
als angebliche Erfindung der Industrie weiter patentiert werden.
Mehrere Konzerne, darunter Monsanto, haben bereits fast 1000
derartige Patentanträge eingereicht.

Wir möchten Sie in einem Pressegespräch über die anstehenden
Entscheidungen und Anhörungen, über die Hintergründe und die Folgen
für Züchter, Landwirte und Verbraucher informieren.

Am Montag, 28. Juni 2010, 11.00 Uhr

Ratskeller München, Bachuskeller Marienplatz 8, 80331 München

Es nehmen teil:

– Dr. Ruth Tippe, Kein Patent auf Leben!
– Dr. Christoph Then, Berater von Greenpeace
– Georg Janßen, Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft
(AbL)

Nächste Termine:

– 29.6.: Öffentliche Anhörung am EPA zu einem Einspruch von
Greenpeace, AbL und weiteren Organisationen gegen ein Patent auf
Züchtung von Schweinen
– 19.7.: Internationale Konferenz gegen Patente auf Saatgut in
München / Agenda und Akkreditierung unter
www.evb.ch/en/patentsconference
– 20./21.7.: Öffentliche Anhörung zum Patent auf Brokkoli und
Tomaten am EPA
– 20.7.: Demonstration gegen Patente auf Pflanzen und Tiere in
München

Für Rückfragen können Sie sich gerne an mich wenden.

Mit freundlichen Grüßen

Simone Miller Pressesprecherin Greenpeace e. V. Tel. 0171-8706 647
Email. Simone.Miller@greenpeace.de