ELENA: Ende mit Schrecken oder Schrecken ohne Ende?

Knapp 70% aller Befragten finden es richtig, dass das ELENA-Verfahren eingestellt wurde. Davon sind 28% der Meinung, dass Wirtschaft und Steuerzahler ohnehin schon viel zu viel Geld in ein Verfahren investiert haben, obwohl nur 1-2 % der gemeldeten Daten überhaupt benötigt werden. 26% der ELENA-Gegner kritisieren zudem den mangelnden Datenschutz.

„Interessant ist, dass die mit dem ELENA-Meldeverfahren in ihrer praktischen Arbeit konfrontierten Teilnehmer wie Lohnbuchhalter oder auch Personalleiter in weit höherem Maße das Ende von ELENA begrüßen als etwa Geschäftsführer, welche nur zu exakt 50 Prozent mit der ELENA-Abschaffung einverstanden sind“, kommentiert LOHN+GEHALT-Chefredakteur und Entgeltexperte Markus Matt-Kellner.

Eine problemlose Umsetzung von ELENA war übrigens nur in 5,4% der Unternehmen möglich – dennoch hätten sich 19,4% der Befragten eine Fortführung und Verbesserung des Verfahrens gewünscht.

„Differenziert man die Ergebnisse nach Betriebsgröße, so fallen einige Dinge auf: Das Ende von ELENA wird von den Befragten aus kleinen und vor allem mittelständischen Unternehmen sehr deutlich mit dem Argument des nicht ausreichenden Datenschutzes begrüßt, während die Befürworter der ELENA-Beerdigung in größeren Betrieben mit mehr als 1000 Beschäftigten nur zu 5 Prozent den Datenschutz als Grund für ihre Entscheidung angeben“, so Matt-Kellner.

In Betrieben zwischen 20 und 200 Beschäftigten begrüßen nur etwas mehr als vier Prozent der Befragten die ELENA- Abschaffung aufgrund des unverhältnismäßig hohen Meldeaufwandes im Unternehmen. In Betrieben mit mehr als 1000 Beschäftigten sieht das völlig anders aus – hier hält ein glattes Drittel der Befragten den monatlichen Aufwand durch ELENA für zu hoch und unterstützt deshalb die Entscheidung zum ELENA-Ende.

Jenseits dieser Umfragewerte sind die Reaktionen auf die Abschaffung von ELENA sehr unterschiedlich. Während sich im politischen Berlin aus fast allen Parteien viele Befürworter der Abschaffung zu Wort meldeten und auch auf kommunaler Ebene vor allem mit Hinweis auf die hohen Kosten des ELENA-Verfahrens Erleichterung herrscht, kommt aus der Wirtschaft teilweise harsche Kritik. So hält die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) das verkündete Ende von ELENA aufgrund der bereits erfolgten hohen Investitionen und der Hoffnung auf erheblichen bürokratischen Abbau durch ELENA für grundlegend falsch.

Die deutschen Datenschützer hingegen jubeln vorerst. Doch hat die Bundesregierung bereits die Konzeptionierung eines Nachfolgeverfahrens angekündigt. Man darf gespannt sein, wer am Ende der Entwicklung Grund zur Freude haben wird.

Hintergrund zum Ende von ELENA

Es wurde als bahnbrechender Beitrag zum Bürokratieabbau und zur Kostendämpfung angekündigt: Das ELENA-Verfahren, der so genannte elektronische Entgeltnachweis. Nun wird dieses Verfahren noch in den Kinderschuhen zu Grabe getragen und die Anfang 2010 begonnene Speicherung zahlreicher Einkommensdaten der etwa 40 Millionen abhängig Beschäftigten in Deutschland wird so schnell wie möglich eingestellt. Darauf verständigten sich das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie und das Bundesministerium für Arbeit und Soziales.

Die Entgeltdaten, welche bereits bei der für deren Erhebung zuständigen „Zentralen Speicherstelle“ aufgelaufen sind, sollen „unverzüglich“ gelöscht und die Arbeitgeber in Konsequenz von der gesetzlichen elektronischen Meldepflicht befreit werden – einen entsprechenden Gesetzentwurf zur Aufhebung des ELENA-Verfahrens will das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie in Kürze vorlegen.