Elterngeld darf nicht zum Spargroschen verkommen

Zu den angekuendigten Sparplaenen der Bundesregierung im Familienministerium erklaert die familienpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Caren Marks:

Anders als die Bundesfamilienministerin haelt die SPD-Bundestagsfraktion Einsparungen bei Familien fuer unverantwortlich und falsch. Wer die Zukunft unserer Gesellschaft im Blick hat, darf nicht bei Leistungen fuer Familien sparen.

Waehrend sich der Verteidigungsminister und der Verkehrsminister gegen die Sparplaene des Bundesfinanzministers wehren, bot die Bundesfamilienministerin im Vorfeld sogar oeffentlich an, dass im Bereich Familienpolitik gespart werden koenne.

Nun stehen sogar Vorschlaege zu drastischen Kuerzungen beim Elterngeld im Raum: So soll die Obergrenze von derzeit 1.800 Euro auf 1.200 oder 1.300 Euro gesenkt werden und ein deutlich niedriger Teil des Einkommens ersetzt werden. Zuvor noch – zu Recht – als Erfolgsmodell gefeiert, soll das Elterngeld nun zu einem Stiefkind der Familienpolitik werden. Die Familien verlassen sich auf das Elterngeld, Einsparungen bei dieser Leistung sind nicht zu verantworten. Die SPD-Bundestagsfraktion will das Elterngeld weiterentwickeln und nicht zum Spargroschen des Finanzministers verkommen lassen.

Frau Schroeder, leisten Sie endlich Widerstand gegen die Sparplaene bei Familien. Aber offensichtlich erwartet die Bundesfamilienministerin mal wieder von der Opposition, zum Jagen getragen zu werden.

© 2010 SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69