Erster Schritt zu mehr Effizienz auf dem Arbeitsmarkt

Freigabe der Mittel im Bereich der Eingliederung in Arbeit durch den Haushaltsausschuss

Anlässlich der gestrigen Freigabe der Mittel im Bereich der Eingliederung in Arbeit durch den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundesta¬ges erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestags¬fraktion, Norbert Barthle MdB:

Die Union begrüßt, dass die Bundesministe shy;rin für Arbeit und Soziales bei der Eingliederung von Langzeitarbeitslosen in den ersten Arbeitsmarkt das Tempo erhöht. Mit dem jetzt vorgelegten Kon shy;zept für bessere Arbeitsmarktchancen von jungen Menschen, Alleinstehenden und älteren Arbeitsuchenden folgt die Bundesarbeitsministerin dem Wunsch des Haushaltsausschusses, die Fördermittel und Verwaltungs shy;kosten für die Eingliederung in Arbeit effi shy;zienter und zielge shy;nauer einzusetzen. Um diesen notwendigen Prozess zu unterstützen, hat der Haushaltsausschuss heute die Sperre in Höhe von insgesamt rund 900 Millionen Euro bei den Eingliederungsleistungen und den Verwaltungskosten aufgehoben. Dies kann aber nur ein erster Schritt in die richtige Richtung sein. Die Union erwartet von der Arbeitsministerin messbare Ergebnisse. Steigerung der Eingliederungs shy;quote und Ausgabenoptimierung müssen bei der künftigen Arbeitsmarktpolitik weiterhin im Fokus stehen. Ziel ist es, möglichst viele Arbeitslose zügig wieder in Be shy;schäftigung zu bringen. Deutschland kann es sich nicht leisten, junge Menschen und gut ausgebildete Fachkräfte zu alimentieren. Diese Menschen haben einen Anspruch auf eine Chance auf dem Arbeitsmarkt.

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