EU-Abgeordnete prangern Pushback-Praxis an bosnisch-kroatischer Grenze an

Die Europaabgeordneten Cornelia Ernst und Özlem Alev Demirel
haben katastrophale Zustände in Lagern für Geflüchtete an der
bosnisch-kroatischen Grenze kritisiert. Es herrschten “apokalyptische Zustände”
in der Grenzregion, erklärten die LINKE-Politikerinnen im Interview mit der in
Berlin erscheinenden Tageszeitung “neues deutschland” (Dienstagausgabe). Die
Parlamentarierinnen hatten sich nach wiederholten Hinweisen auf sogenannte
Pushbacks vor Ort ein Bild gemacht. Pushbacks, das gewaltsame Zurückdrängen von
Geflüchteten, ohne ihnen die Chance zu geben, einen Asylantrag zu stellen, sind
in der EU verboten. Im Grenzgebiet wurden Ernst und Demirel jedoch Zeugen dieser
Praxis. Die Politikerinnen wollen einen Brief der Fraktionschefs von Grünen,
Linken und Sozialdemokraten im Europaparlament an die neue
EU-Flüchtlingskommissarin Ylva Johansson initiieren, in dem der sofortige Stopp
der Pushback-Praxis gefordert wird. Die kroatische Regierung, die derzeit die
EU-Ratspräsidentschaft innehat, hatte ein Gespräch mit den Abgeordneten
abgelehnt.

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