EU-Terminvorschau vom 6. bis 12. Februar 2017

Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen
Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.
Kurzfristige Änderungen sind möglich.

Montag, 06. Februar

Berlin: EU-Kommissar Oettinger beim Deutschen Hotelkongress

Unter dem Motto „Hotellerie hebt ab – Wie lang hält der Boom?“
findet im Hotel InterContinental, Budapester Str. 2, der Deutsche
Hotelkongress statt. Um 10.40 Uhr hält EU-Kommissar Günther Oettinger
einen Impulsvortrag. Weitere Informationen dazu finden Sie hier
http://ots.de/FzJek.

Brüssel: Gabriel, Kretschmann und Oppermann zu Gesprächen bei der
EU-Kommission

Mehrere deutsche Spitzenpolitiker treffen sich heute mit
hochrangigen EU-Vertretern. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude
Juncker wird den baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried
Kretschmann empfangen. EU-Kommissionsvizepräsident Frans Timmermans
trifft sich mit dem neuen deutschen Außenminister Sigmar Gabriel.
EU-Kommissar Julian King, zuständig für die Sicherheitsunion, wird
mit SPD-Bundestagsfraktionschef Thomas Oppermann sprechen. Weitere
Infos dazu hier
http://europa.eu/rapid/press-release_CLDR-17-194_en.htm.

Brüssel: Matthias Müller bei EU-Kommissarin Vera Jourova

Vera Jourova, EU-Kommissarin für Justiz, Verbraucherschutz und
Gleichstellung, trifft sich mit dem Vorstandsvorsitzenden von
Volkswagen, Matthias Müller. Weitere Infos hier
http://europa.eu/rapid/press-release_CLDR-17-194_en.htm.

Brüssel: EU-Kommission legt Umsetzungsbericht zur EU-Umweltpolitik
vor

Im Mai 2016 hat die EU-Kommission ein neues Instrument eingeführt,
um die Umsetzung der EU-Umweltpolitik zu verbessern: die
Environmental Implementation Review (EIR). Damit soll ein Rahmen
geschaffen werden, um neue Lösungen in der Umweltpolitik unter den
EU-Mitgliedstaaten zu teilen. Heute wird die Kommission ihren neuen
Umsetzungsbericht vorlegen, inklusive Informationen zu allen 28
EU-Staaten. Weitere Informationen dazu finden Sie hier
http://ec.europa.eu/environment/eir/index_en.htm.

Brüssel: Ratstreffen der Minister für Auswärtige Angelegenheiten

Die Außenminister werden heute über die politische Situation in
Libyen sprechen sowie voraussichtlich über die Zusammenarbeit mit
Libyen in Bezug auf die Fluchtroute über das Mittelmeer. Auch die
Lage in Ägypten und die Beziehungen zwischen der EU und Ägypten
stehen auf der Tagesordnung. Außerdem werden sie über die Umsetzung
von Reformen in der Ukraine und die Unterstützung der EU im
Zusammenhang mit dem Minsker Abkommen beraten. Details zur
Tagesordnung finden Sie vorab hier
http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/fac/2017/02/06/.

Dienstag, 07. Februar

Berlin: Industriekonferenz mit EU-Kommissionsvizepräsident
Katainen, inkl. Pressestatements

Das Bundeswirtschaftsministerium veranstaltet mit den Partnern des
Bündnisses „Zukunft der Industrie“ eine Internationale
Industriekonferenz. Jyrki Katainen, Vizepräsident der Europäischen
Kommission und zuständig für Beschäftigung, Wachstum, Investitionen
und Wettbewerbsfähigkeit. Katainen wir dort am 7.2. um 11.55 Uhr
zunächst ein gemeinsames Pressestatement mit der neuen
Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries geben. Um 13 Uhr ist
seine Rede zu den globalen Herausforderungen für Europa geplant.
Katainen ist bereits ab 6.2. zu politischen Gesprächen in Berlin Ort:
Westhafen Event & Convention Center (WECC), Westhafenstraße 1, Zeit:
10 Uhr. Weitere Informationen finden Sie hier http://ots.de/EHisC.

München: EU-Kommissarin Bienkowska bei der ISPO

Vom 5. bis 8. Februar findet in München die Internationale
Fachmesse für Sportartikel und Sportmode ISPO statt. Am 7.2. wird
Elzbieta Bienkowska, EU-Kommissarin für den Binnenmarkt, Industrie
und Unternehmertum sowie kleine und mittlere Unternehmen, die Messe
besuchen und sich dort mit Klaus Dittrich, Vorsitzender der
Geschäftsführung der Messe München, und Luca Businaro, Präsident des
Verbandes der Europäischen Sportartikelindustrie (FESI), treffen.

Brüssel: Gespräche mit den Ministerpräsidenten Kretschmann und
Weil

EU-Kommissionsvizepräsident Frans Timmermans trifft sich mit dem
niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil. EU-Kommissar
Julian King, zuständig für die Sicherheitsunion, wird mit dem
baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann
sprechen. Weitere Infos dazu finden Sie hier
http://europa.eu/rapid/press-release_CLDR-17-194_en.htm.

Brüssel: Ratstreffen der Minister für Allgemeine Angelegenheiten

Der Rat wird mit den Vorbereitungen für den Europäischen Rat am
9./10. März beginnen. Außerdem wird die Kommission dem Rat ihre
Mitteilung zu den nächsten Schritten für eine nachhaltige europäische
Zukunft vorlegen. Das Programm des Ratstreffens finden Sie vorab hier
http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/gac/2017/02/07/.

Brüssel: Investieren in Europa – Aufbau einer Koalition
intelligenter Städte und Regionen

Im Rahmen von interaktiven Diskussionen wird aufgezeigt, wie
Regionen und Städte in Europa umfassende politische Maßnahmen und
Strategien zur Finanzierung dieser Maßnahmen entwickeln, um
„intelligenter“ zu werden. Maros Sefcovic, Vizepräsident der
EU-Kommission wird um 10 Uhr einen Kurzvortrag zu den europäischen
Visionen halten. Organisiert wird die Veranstaltung vom Europäischen
Ausschuss der Regionen (AdR) und der Europäischen Kommission. Weitere
Informationen finden Sie hier http://ots.de/Bj7v3.

Mittwoch, 08. Februar

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung

Weitere Informationen und eine detaillierte Agenda können vorab
hier http://ots.de/CU6Yo abgerufen werden.

Berlin: IEP-Mittagsgespräch mit Innenstaatssekretärin Dr. Emily
Haber

Dr. Emily Haber, Staatssekretärin im Bundesministerium des Innern,
wird heute als Referentin beim IEP-Mittagsgespräch zum Thema
„Perspektiven europäischer Migrationspolitik aus deutscher Sicht“
sprechen. Bernhard Schnittger, Stellv. Leiter der Vertretung der
Europäischen Kommission in Deutschland, wird ein Grußwort halten.
Veranstaltungsort: Europäisches Haus, Unter den Linden 78, Zeit:
12.30 Uhr. Weitere Informationen finden Sie hier http://ots.de/VNM09.

Donnerstag, 09. Februar

Berlin: Eröffnung der Berlinale

Beim den Internationalen Filmfestspielen Berlin, der Berlinale,
wird auch das EU-Programm Creative Europe vertreten sein. So werden
mehr als 20 Filme gezeigt, die vom MEDIA-Programm der EU unterstützt
wurden. Unter dem Motto „Big Data, Bigger Audience?“ steht am 13.
Februar ab 9.30 Uhr im Ritz Carlton die Frage im Fokus, wie der
europäische Film von neuen Technologien profitieren kann. Weiter
Informationen dazu hier: http://ots.de/0PMcP. Am MEDIA Umbrella auf
dem European Film Market, Stand Nr. 24, sind die Vertreter des
Programms aus Brüssel sowie die Kollegen der Beratungsbüros aus
Deutschland und ganz Europa anzutreffen. Weiter Informationen hier:
http://ots.de/yaUOb.

Berlin: Berichterstatter im Dialog mit der Europaabgeordneten
Maria Noichl

Maria Noichl (MdEP) wird als zuständige Berichterstatterin im
AGRI-Ausschuss ihren Initiativbericht präsentieren. Sie fordert die
Einrichtung einer zentralen Beobachtungsstelle zur
Agrarlandkonzentration, eine europaweit einheitliche Landinventur
sowie eine Flurneuordnung mit unterschiedlichen Verfahrensarten. Die
Abstimmung über den Entschlussentwurf im AGRI-Ausschuss ist für den
28. Februar 2017 geplant. „EP-Berichterstatter im Dialog“ ist eine
gemeinsame Veranstaltungsreihe des Informationsbüros des Europäischen
Parlaments in Deutschland und der Europäischen Bewegung Deutschland
e.V. Weitere Informationen finden Sie auf der Homepage des
Europäischen Parlaments http://ots.de/9klv7.

Pressekontakt:
Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Pressestelle Berlin
Unter den Linden 78
10117 Berlin

Tel. (030) 2280 2250

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