Europa-Terminvorschau vom 27. Februar bis zum 4. März 2012

Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen
Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.

Kurzfristige Änderungen sind möglich!

Montag, 27. Februar

Brüssel: Die EU-Kommission präsentiert aktuelle
Vertragsverletzungsverfahren

Jeden Monat präsentiert die EU-Kommission jene Fälle, in denen
Mitgliedstaaten ihren Verpflichtungen zur Umsetzung des EU-Rechts
nicht nachgekommen sind und deshalb zur Verantwortung gezogen werden.
Informationen zu den einzelnen Fällen werden über die
EU-Pressedatenbank RAPID http://europa.eu/rapid/ publiziert. Eine
Übersicht über Verstöße gegen EU-Recht durch die EU-27 finden Sie
auch hier
http://ec.europa.eu/eu_law/infringements/infringements_de.htm.

Brüssel: Ratstreffen der EU-Außenminister (bis 28.2.)

Die EU-Außenminister diskutieren am 27.2. unter der Leitung von
Catherine Ashton, der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und
Sicherheitspolitik, das außenpolitische Handeln der EU. Am 28.2.
tagen die 27 Chefdiplomaten unter Führung der dänischen
Ratspräsidentschaft – dabei werden jene inhaltlichen Punkte
besprochen, die mehr als einen Politikbereich der Union betreffen.
Die Tagesordnungen stehen noch nicht fest, nähere Informationen
erhalten Sie auf der Webseite des Rats
http://www.consilium.europa.eu/press/council-meetings.aspx?lang=de.

Den Haag: „10 Jahre Eurojust“ (bis 28.2.)

Eurojust wurde von der Europäischen Union im Jahr 2002 gegründet,
um die Koordinierung der zuständigen Justizbehörden der
EU-Mitgliedstaaten bei der Verfolgung schwerer grenzüberschreitender
und organisierter Kriminalität zu verbessern. Am Jahrestag der
Gründung findet am Sitz der Institution in Den Haag eine Konferenz
statt, das Programm kann hier eingesehen werden
http://www.eurojust.europa.eu/press_releases/2012/03-02-2012b.htm.
Hintergründe zur Arbeit von Eurojust finden Sie hier
http://www.eurojust.europa.eu/.

Dienstag, 28. Februar

Berlin: Lesung „Europa literarisch“ – Malta

Gast der Veranstaltungsreihe ist die maltesische Autorin Clare
Azzopardi. Vorgestellt wird eine Sammlung ihrer Kurzgeschichten, aus
der sie den Text „Versunken“ liest. Der Abend wird von Dr. Thomas
Wohlfahrt, dem Leiter der Literaturwerkstatt Berlin, moderiert. Zeit:
18.00 bis 20.45 Uhr im Europäischen Haus, Unter den Linden 78 (1.
OG), 10117 Berlin. Anmeldung bis zum 24. Februar 2012 online
http://ots.de/ab3B6.

Erfurt: Informationsveranstaltung zu Kroatiens Weg in die EU

Kann Kroatien als 28. EU-Mitgliedstaat ab dem 1. Juli 2013 Impulse
für die Balkanregion geben? Welchen Nutzen zieht das Land aus dem
EU-Beitritt und was bedeutet die Mitgliedschaft für Reformbemühungen
in Kroatien? Diese Fragen stehen im Zentrum der Veranstaltung, die
vom Europäischen Informations-Zentrum, der Konrad-Adenauer-Stiftung
und dem Polnischen Institut organisiert wird. Zeit: 18.00 bis 21.00
Uhr, Ort: Barocksaal der Thüringer Staatskanzlei, Regierungsstraße
73, 99084 Erfurt. Nähere Informationen beim Europäischen
Informations-Zentrum Thüringen http://www.thueringen.de/de/eiz/.

Darmstadt: Vortrag „Europa in einer Ära der Krisen“

Das Europäische Informationszentrum im Regierungspräsidium
Darmstadt will mit insgesamt zwei Veranstaltungen das Dickicht rund
um Wirtschaftskrise, Eurokrise, Staatsschuldenkrise, Währungskrise
und Demokratiekrise entwirren. Den ersten Beitrag liefert Dr.
Friedrich Heinemann vom Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung
in Mannheim. Zeit: 18.00 bis 20.00 Uhr, Ort: Regierungspräsidium
Darmstadt, Wilhelminenstraße 1-3, 64283 Darmstadt. Nähere
Informationen beim EIZ-Darmstadt http://www.rp-darmstadt.hessen.de.

Mittwoch, 29. Februar

Brüssel: Wöchentliche Sitzung der Mitglieder der EU-Kommission:
Rio+20

Im Zentrum steht eine Debatte über die Position der EU bei der UNO
Konferenz zur nachhaltigen Entwicklung (Rio+20) im Juni 2012.
Hintergründe dazu finden Sie hier
http://www.uncsd2012.org/rio20/index.html. Die genaue Tagesordnung
der Kommissionssitzung wird vor dem Treffen hier
http://ec.europa.eu/atwork/collegemeetings/index_de.htm bekannt
gegeben werden.

Brüssel: EU-Kommission präsentiert Innovationspartnerschaft zu
Rohstoffen

Mitte 2011 hat die EU-Kommission in einer öffentlichen
Konsultation Organisationen und Privatpersonen um Einschätzungen rund
um Themen wie Recycling, Rohstoffeffizienz, oder
Versorgungssicherheit mit Rohstoffen gebeten. Die Ergebnisse dieser
Anhörung sind in eine Strategie eingeflossen, die um 12.30 Uhr von
den EU-Kommissaren Antonio Tajani (Unternehmen und Industrie) sowie
Maíre Geoghegan-Quinn (Forschung) präsentiert wird. Nähere
Informationen finden Sie hier http://ots.de/1KbXa.

Europaweit: Tag der seltenen Krankheiten

Mit dem Aktionstag soll mehr Öffentlichkeit für seltene
Erkrankungen geschaffen werden, nicht zuletzt um dadurch die oft
mangelhafte Behandlungssituation zu verbessern. Information zu den
EU-Aktivitäten finden Sie hier http://ots.de/xPJJu , über Ereignisse
in Deutschland können Sie sich hier
http://www.rarediseaseday.org/country/de/germany informieren.

Berlin: EP-Berichterstatter im Dialog – Claude Turmes

Am 28. Februar will der Ausschuss für Industrie, Forschung und
Energie des Europaparlaments über den Berichtsentwurf von Claude
Turmes (Die Grünen/EFA) zu einer Richtlinie für Energieeffizienz
abstimmen. Das Informationsbüro des Europäischen Parlaments und das
Netzwerk Europäische Bewegung laden einen Tag danach zu einer
Diskussion mit Claude Turmes. Beginn: 14.30 Uhr, Ort:
Informationsbüro des Europäischen Parlaments, Unter den Linden 78,
10117 Berlin. Die detaillierte Einladung sowie das Anmeldeformular
finden Sie hier
http://www.europaeische-bewegung.de/index.php?id=15430.

Stuttgart: Vortrag Dänemark und Europa

Ein Diskussionsabend im Rahmen der EU-Ratspräsidentschaft
Dänemarks im 1. Halbjahr 2012 mit Prof. Dr. Jan Bergmann,
Vorsitzender des Europa Zentrums Baden-Württemberg, und Jens Ring,
Europäische Kommission. Zeit: 18.00 bis 21.00 Uhr, Ort: Europahaus,
Nadlerstr. 4, 70173 Stuttgart. Nähere Informationen beim
EIZ-Stuttgart
http://www.eiz-stuttgart.de/pdf/Einladung-Daenemark-29-2-2012.pdf.

Monheim am Rhein: Podiumsdiskussion „10 Jahre Euro – es geht ums
Ganze!“

Referent ist Prof. Dr. Klaus Hänsch, ehemaliger Präsident des
Europäischen Parlaments. Beginn: 19.00 Uhr, Ort: Kulisse, Berliner
Ring 7, 40789 Monheim am Rhein. Nähere Informationen bei der
Europa-Union http://www.europa-union.net/veranstaltungen.html.

Donnerstag, 1. März

Brüssel: Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs –
„Europäischer Rat“ (bis 2.3.)

Im Zentrum stehen eine Prüfung der wirtschaftlichen Lage in Europa
sowie die Vorbereitungen für die bevorstehenden Gipfeltreffen der G8
und der G20, die für den 19. und 20. Mai bzw. den 18. und 19. Juni
2012 anberaumt sind. Informationen zur Tagesordnung des Europäischen
Rats finden Sie hier
http://www.european-council.europa.eu/council-meetings.aspx?lang=de
und hier
http://eu2012.dk/de/Meetings/European-Council/Mar/European-Council.
Europe by Satellite http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm
wird aus Brüssel übertragen.

Brüssel (Datum tbc): EU-Kommission schlägt neue Regeln zur
Preisgestaltung und Erstattung der Kosten von Arzneimitteln vor Der
zuständige Kommissar Antoio Tajani wird eine Neufassung der
bisherigen Regeln, die aus den 1980er Jahren stammen, vorstellen. Ein
Ziel ist es, den freien Verkehr von Arzneimitteln innerhalb der EU zu
erleichtern. Nähere Informationen dazu finden Sie hier
http://ots.de/Y2ZeC .

Luxemburg: Der EuGH zur Anerkennung von Führerscheinen und zu
Online-Flugtickets

Muss Deutschland einen tschechischen Führerschein anerkennen, der
von einem Mann erworben wurde, dem zuvor von den deutschen Behörden
wegen körperlicher und geistiger Mängel keine Fahrerlaubnis erteilt
worden war? Das Landgericht Gießen hat den EuGH um Entscheidung
darüber gebeten, Details finden Sie hier http://curia.europa.eu/juris
/document/document.jsf?text=&docid=79524&pageIndex=0&doclang=de&mode=
lst&dir=&occ=first&part=1&cid=356867. Darüber hinaus werden
Schlussanträge in einem Verfahren gestellt, in dem es um die
Zulässigkeit automatisch hinzugefügter Reiserücktrittsversicherungen
beim Online-Kauf von Flugtickets geht. Ãœblicherweise folgt das
Gericht der Meinung, die der Generalanwalt in seinen Schlussanträgen
vertritt. Infos zu diesem Verfahren finden Sie hier
http://ots.de/Zph1e .

Brüssel: Europe by Satellite (EbS) wechselt den Satelliten

Europe by Satellite (EbS), der TV-Informationsdienst der EU,
wechselt den Satelliten. Ab 1. März wird der bisherige Satellit Astra
4A nicht mehr genutzt, die neuen Emfpangsdaten: Eutelsat 9A unter
9°E, Transponder 59, Downlink Frequenz 11900.1 horizontal
polarisiert, Symbolrate 27,500 FEC 2/3. Detaillierte Informationen
finden Sie hier
http://ec.europa.eu/avservices/ebs/satellite.cfm?sitelang=en.

Freitag, 2. März

Hannover: Vortrag zu Finanzmarktregulierung und Eurokrise

Hochrangige Experten und Europaparlamentarier geben auf Einladung
des Europäischen Informations-Zentrums (EIZ) Niedersachsen Antwort
auf aktuelle Fragen rund um die Regulierung der Finanzmärkte und die
Stabilität des Euro. Zeit: 17.30 bis 19.00 Uhr, Ort: Hauptverwaltung
Deutsche Bundesbank, Georgsplatz 5, 30159 Hannover. Nähere
Informationen beim EIZ hier http://ots.de/9lWwZ .

Samstag, 3. März

Berlin: Seminar zur Euro-Krise

In der Veranstaltung werden Hintergründe der jüngsten
Entwicklungen rund um Finanzkrise, Staatsverschuldung und
Stabilitätsmaßnahmen analysiert. Zeit: 10.30 bis 17.30 Uhr, Ort:
Schule für Erwachsenenbildung (SfE), Gneisenaustr. 2a (Mehringhof),
10961 Berlin. Nähere Informationen bei der Heinrich Böll Stiftung
hier http://www.boell.de/calendar/VA-viewevt-de.aspx?evtid=10775.

Pressekontakt:
Europäische Kommission – Vertretung in Deutschland
Unter den Linden 78 – 10117 Berlin
Tel.: 030 2280 2250
gabriele.grigat@ec.europa.eu

http://ec.europa.eu/deutschland/presse/index_de.htm

Weitere Informationen unter:
http://