Europa-Terminvorschau vom 4. bis 10. Februar 2013

Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen
Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.

Kurzfristige Änderungen sind möglich!

Montag, 4. Februar

Brüssel: Treffen des Rats für Allgemeine Angelegenheiten

Die genaue Tagesordnung des Treffens steht noch nicht fest, wird
aber vorab auf der Webseite des Rates
http://www.consilium.europa.eu/press/council-meetings?lang=de bekannt
gegeben. Die Ratssitzung wird live auf dem Webcast-Portal des Rates
http://video.consilium.europa.eu/ übertragen. Nähere Informationen
finden Sie hier http://ots.de/97Yq2.

Straßburg: Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (bis 7.2.)

Die genaue Tagesordnung finden Sie auf der Webseite des
Parlaments http://www.europarl.europa.eu/plenary/de/home.html. Auf
der Tagesordnung stehen unter anderem eine Rede des französischen
Präsidenten François Hollande und die Vorbereitung des Europäischen
Rats am 7. und 8. Februar.

Dienstag, 5. Februar

Straßburg: Wöchentliche Sitzung der EU-Kommission

Die genaue Agenda steht noch nicht fest, wird aber hier
http://ec.europa.eu/transparency/regdoc/ojOverview.cfm?CL=de&
veröffentlicht werden.

Straßburg: EU-Kommission schlägt Änderungen bei der Gesetzgebung
zur Bekämpfung von Geldwäsche und zum Geldtransfer vor

Die Vorschläge sollen dazu beitragen, die Solidität, Integrität
und Stabilität des Finanzsystems zu gewährleisten. Die Vorschläge
werden die bestehende dritte EU-Richtlinie gegen Geldwäsche
http://ots.de/6TLlV sowie die EU-Richtlinie zu Geldtransfers
http://ots.de/jAJrH aktualisieren und verbessern und anschließend dem
Europäischen Parlament und dem Rat vorgelegt werden. Die
Pressemitteilung wird hier http://europa.eu/rapid/search.htm
veröffentlicht. Weitere Informationen finden Sie hier
http://ots.de/utBJm.

Straßburg: EU-Kommission stellt Richtlinie zur verbesserten
Fälschungssicherheit des Euro und anderer Währungen vor

Das Ziel der vorgeschlagenen Richtlinie ist es, den Schutz des
Euro und anderer Währungen gegenüber Fälschungen zu erhöhen, in dem
die Mitgliedstaaten dazu verpflichtet werden, schärfere und
harmonisierte Maßnahmen im Bereich Ermittlung, Justiz und Forschung
einzuführen. Nähere Informationen auf der Webseite des Europäischen
Amts für Betrugsbekämpfung (OLAF)
http://ec.europa.eu/anti_fraud/index_de.htm. Die Pressemitteilung
wird hier http://europa.eu/rapid/search.htm veröffentlicht.

Köln: Seminar zu den Grundfreiheiten der Unionsbürger

Eine Veranstaltung im Rahmen des „Europäischen Jahrs der
Bürgerinnen und Bürger 2013″. Zeit: 18.00 bis 19.30 Uhr, Ort: EDZ –
Universitäts- und Stadtbibliothek Köln, Lesesaalbereich, 2. Etage,
Universitätsstr. 33, 50931 Köln. Nähere Informationen beim
Europäischen Dokumentationszentrum http://ots.de/L62CE.

Donnerstag, 7. Februar

Brüssel: Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs (bis 8.2.)

Der Europäische Rat wird sich bei seinem Treffen unter anderem mit
den Verhandlungen über den Mehrjährigen Finanzrahmen von 2014-2020
beschäftigen. Die genaue Tagesordnung steht noch nicht fest, wird
aber vorab auf der Webseite des Rates
http://www.consilium.europa.eu/press/council-meetings?lang=de
veröffentlicht. Die Ratssitzung wird live auf dem Webcast-Portal des
Rates http://video.consilium.europa.eu/ übertragen.

Brüssel: EU-Kommission und die Hohe Vertreterin der Union für
Außen-und Sicherheitspolitik verabschieden Maßnahmen zu
Cyber-Sicherheit

Die EU-Kommission und die Hohe Vertreterin für Außen- und
Sicherheitspolitik werden eine Mitteilung und eine ergänzenden
Richtlinienvorschlag zum Thema Cyber-Sicherheit annehmen. Durch die
Mitteilung wird die EU darlegen, wie die Sicherheit im Cyberspace
umfassend verbessert werden kann. Die Pressekonferenz mit der Hohen
Vertreterin Catherine Ashton, der Vize-Präsidentin der Europäischen
Kommission Neelie Kroes und der Kommissarin Cecilia Malmström wird
via Europe by Satellite
http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm (EbS) live
übertragen. Die Pressemitteilung wird hier
http://europa.eu/rapid/search.htm veröffentlicht. Nähere
Informationen zum Thema Cyber-Sicherheit und Cyberkriminalität finden
Sie hier http://ots.de/IDh8K und hier http://ots.de/0KIxT. Weitere
Informationen zur Veranstaltung finden Sie hier http://ots.de/R9MbL.

Berlin: „Die Reform der europäischen Agrarpolitik: Chancen für
eine Neuausrichtung nutzen“

Die Vertretung der EU-Kommission informiert gemeinsam mit dem
deutschen Umweltrat über die Einschätzung des Sachverständigenrats
für Umweltfragen zur Reform der europäischen Agrarpolitik. Ort:
Europäisches Haus, Unter den Linden 78, Uhrzeit: 12.30 – 13.30 Uhr.
Um Anmeldung zur Veranstaltung bis zum 2. Februar wird gebeten, an
pascale.lischka@umweltrat.de.

Frankfurt am Main: Ratssitzung der Europäischen Zentralbank

Im Anschluss an die EZB-Ratssitzung findet eine Pressekonferenz
statt. Weitere Informationen erhalten Sie auf der Internetseite der
EZB http://www.ecb.int/ecb/html/index.de.html.

Freitag, 8. Februar

Berlin: Analyse des EU-Grünbuchs zur Zustellung von Paketen

Ende 2012 verabschiedete die EU-Kommission ein Grünbuch zur
Zustellung von Paketen, mit besonderem Schwerpunkt auf
grenzüberschreitenden elektronischen Handel. Auf dieser Basis läuft
eine öffentliche Konsultation, die zur Entwicklung eines nahtlosen
Paketzustellungsverfahrens in der EU beitragen soll. Das Netzwerk
Europäische Bewegung Deutschland (EBD) und die Vertretung der
Europäischen Kommission laden ein zu einer Analyse der bisherigen
Ergebnisse von 11.00 bis 12.30 Uhr ins Europäische Haus, Unter den
Linden 78, 10117 Berlin. Gesprächspartner sind Dr. Kristin Hentschel,
Generaldirektion Binnenmarkt und Dienstleistungen der EU-Kommission,
und Dr. Peter Knauth, Referatsleiter im Bundesministerium für
Wirtschaft und Technologie. Es moderiert Bernd Hüttemann (EBD).
Weitere Informationen und das Anmeldeformular finden Sie hier
http://ots.de/xQbbY.

Wildbad-Kreuth: Seminar „Von der Euro-Krise zur EU-Krise? (bis
10.2.)

Referenten sind u. a. der Politologe Rainer Schwarzer, ehem.
Referatsleiter in der Europaabteilung der Bayerischen Staatskanzlei,
und der Journalist Michael G. Möhnle, ehem. Pressesprecher im
Europäischen Parlament. Ort ist das Bildungszentrum Wildbad Kreuth
der Hanns-Seidel-Stiftung, 83708 Wildbad Kreuth. Nähere Informationen
finden Sie hier
https://www.hss.de/veranstaltungen/details/030913021.html.

Pressekontakt:
Europäische Kommission – Vertretung in Deutschland
Pressestelle
Unter den Linden 78 – 10117 Berlin
Tel.: 030 2280 2250
gabriele.grigat@ec.europa.eu

http://ec.europa.eu/deutschland/presse/index_de.htm

Weitere Informationen unter:
http://