Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen
Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.
Kurzfristige Änderungen sind möglich!
Montag, 6. Februar
Berlin: Pressegespräch mit Martin Schulz, Präsident des
Europäischen Parlaments
Der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, wird zu
aktuellen europapolitischen Fragen Stellung beziehen. Es ist der
erste Auftritt von Martin Schulz als Präsident des Europäischen
Parlaments vor der Hauptstadtpresse. Beginn: 11.30 Uhr, Ort:
Europäisches Haus, Berlin, Unter den Linden 78, 1. OG (Pressesaal).
Formlose und kurze Anmeldung an presse-berlin@europarl.europa.eu.
Berlin: Herman Van Rompuy spricht zu „Europe in 2012“
Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Humboldt-Reden zu Europa“
spricht Herman Van Rompuy, Präsident des Europäischen Rates, zum
Thema „Europe in 2012: The Road Ahead“. Die Rede wird in englischer
Sprache gehalten. Veranstalter sind das Walter Hallstein-Institut für
Europäisches Verfassungsrecht der Humboldt-Universität zu Berlin in
Zusammenarbeit mit der Vertretung der Europäischen Kommission in
Deutschland. Beginn: 18.00 Uhr, Ort: Auditorium Maximum der
Humboldt-Universität zu Berlin, Unter den Linden 11, 10099 Berlin.
Anmeldung per E-Mail an gabriele.mueller@rz.hu-berlin.de. Nähere
Informationen beim WHI http://www.whi-berlin.eu/.
Dienstag, 7. Februar
Brüssel: Neuer Leistungsanzeiger der EU-Innovationsunion 2012
Der Leistungsanzeiger der Innovationsunion bewertet jedes Jahr die
Innovationsleistung in den EU-Mitgliedstaaten. Er wird im Auftrag der
Europäischen Kommission vom Maastricht Economic and Social Research
and Training Centre on Innovation and Technology (UNU-MERIT)
erstellt. EU-Forschungskommissarin Máire Geoghegan-Quinn und
EU-Industriekommissar Antonio Tajani werden den aktuellen
Leistungsanzeiger in einer Pressekonferenz vorstellen. Beginn: 12:30
Uhr. Die Pressekonferenz wird live per Europe by Satellite (EbS)
übertragen: http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm. Weitere
Informationen dazu erhalten Sie auf der Webseite der Europäischen
Kommission http://ots.de/0gtVt und bei Pressesprecher Carlo Corazza
(Tel.: +32 2 295 17 52, E-Mail carlo.corazza@ec.europa.eu).
Berlin: Veranstaltung zum neuen EU-Datenschutzrahmen für das 21.
Jahrhundert
Am 25. Januar hat die Europäische Kommission ihren Entwurf einer
neuen Datenschutzverordnung als Eckstein des neuen europäischen
Datenschutzes vorgestellt. Darin stehen Themen wie der
Grundrechtsschutz der Bürger oder die Durchsetzung des europäischen
Rechts gegenüber Global Playern wie Google oder Facebook im Zentrum.
Nach einer Vorstellung der EU-Vorschläge durch Paul F. Nemitz von der
Generaldirektion Justiz der Europäischen Kommission diskutieren
Hans-Heinrich von Knobloch, Bundesministerium des Innern, Dr.
Hans-Peter Uhl MdB, Vorsitzender der Arbeitsgruppe Innenpolitik der
CDU/CSU-Fraktion, Peter Schaar, Bundesbeauftragter für den
Datenschutz und die Informationsfreiheit, Dr. Thomas Petri,
Bayerischer Landesbeauftragter für den Datenschutz, sowie Prof. Peter
Gola, Vorsitzender der Gesellschaft für Datenschutz und
Datensicherheit e.V. Ein Wirtschaftsvertreter ist angefragt. Zeit:
14.00 bis 16.00 Uhr, Ort: Europäisches Haus, Unter den Linden 78,
10117 Berlin. Nähere Informationen bei der Europäischen Bewegung
http://ots.de/5K1UK.
Europaweit: Safer Internet Day
Auf Initiative der Europäischen Kommission werden heute weltweit
Veranstaltungen und Aktionen das Thema „Sicherheit im Netz“ in den
Mittelpunkt rücken. Über die Aktivitäten in Deutschland können Sie
sich auf der Webseite von klicksafe
http://www.klicksafe.de/ueber-klicksafe/safer-internet-day/sid-2012/
informieren.
Mittwoch, 8. Februar
Brüssel: Kommission schlägt Europäische Stiftungssatzung vor und
will den Zugang zu EU-Fördermitteln vereinfachen
Die Kommission legt einen Vorschlag für eine Europäische
Stiftungssatzung vor. In den letzten Jahren arbeiten viele Stiftungen
zunehmend in mehreren EU-Mitgliedsstaaten und müssen dabei mit
unterschiedlichen nationalen Gesetzgebungen umgehen, was auch zu
höheren Verwaltungskosten führt. Die Europäische Stiftungssatzung
soll einheitliche Anforderungen formulieren und den Europäischen
Stiftungen die gleichen Steuervorteile gewähren, wie den Stiftungen
in den jeweiligen Mitgliedsstaaten. Weitere Informationen erhalten
Sie hier
http://ec.europa.eu/internal_market/company/eufoundation/index_de.htm
sowie bei Pressesprecherin Chantal Hughes (Tel.: +32 2 296 44 50,
E-Mail Chantal.Hughes@ec.europa.eu). EU-Kommissar Janusz Lewandowski
wird außerdem einen Plan vorstellen, wie der Zugang zu
EU-Fördermitteln in der nächsten Finanzierungsperiode 2014-2020
entbürokratisiert werden kann. Nähere Informationen dazu finden Sie
auf seiner Webseite
http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/lewandowski/index_en.htm.
Berlin: Vortrag „Georgien und die EU“
Es spricht Herr Tornike Gordadze, Vize-Außenminister von Georgien.
Die anschließende Diskussion moderiert Prof. Dr. Eckart D.
Stratenschulte, der Leiter der Europäischen Akademie Berlin.
Konferenzsprache ist Englisch. Zeit: 12.30 bis 14.00 Uhr, Ort:
Europäisches Haus, Unter den Linden 78, 10117 Berlin, Konferenzsaal,
1. Stock. Nähere Informationen und ein Online-Anmeldeformular finden
Sie hier
http://ec.europa.eu/deutschland/termine/20120208_georgien_de.htm.
Bonn: Vortrag „Europa: eine immer engere Union angesichts
wachsender globaler Herausforderungen?“
Englischsprachiger Vortrag von Christian Falkowski, Direktor und
Botschafter a. D. der Europäischen Union mit anschließender
Diskussion. Begrüßung: Dr. Stephan Koppelberg, Leiter der Vertretung
der Europäischen Kommission in Bonn. Ort: Deutsche Welle,
Gremiensaal, Kurt Schumacher Str. 3, Zeit: 15.00 Uhr. Weitere
Informationen finden Sie auf der Webseite der Vertretung hier
http://www.eu-bonn.de/index.asp?cmsseiteid=18432.
Bonn: Podiumsdiskussion „Aktuelle Entwicklungen im nördlichen
Afrika“
Es diskutieren Abdelbaki Dellali, Generalkonsul der Tunesischen
Republik, Alexander Graf Lambsdorff, Mitglied des Europäischen
Parlaments und Christian Falkowski, Direktor und Botschafter a.D. der
Europäischen Union. Nach der gemeinsamen Begrüßung durch Dr. Stephan
Koppelberg, Leiter der Regionalen Vertretung der Europäischen
Kommission in Bonn, und Volker Schlegel, Botschafter a.D. und
Vorsitzender des NRW Forums der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige
Politik (DGAP), führt Paul Freiherr von Maltzahn, Botschafter a.D.
und stellvertretender geschäftsführender Präsident des DGAP, als
Moderator durch die Veranstaltung. Ort: Regionale Vertretung der
Europäischen Kommission, Bertha-von-Suttner-Platz 2-4, 53111 Bonn
Zeit: 19 Uhr s.t. Weitere Informationen finden Sie auf der
Webseite der Vertretung hier
http://www.eu-bonn.de/index.asp?cmsseiteid=18432.
Donnerstag, 9. Februar
Berlin: EP-Berichterstatter Jürgen Creutzmann im Dialog
Mit gemeinschaftsweiter Zollüberwachung den Schutz des geistigen
Eigentums zu verbessern, das ist das Ziel der 2003 beschlossenen
Verordnung gegen Produktpiraterie. Ein Revisionsvorschlag liegt nun
im zuständigen Ausschuss des Europäischen Parlaments. Drei Wochen vor
der Abstimmung im Ausschuss stellt der Europaparlamentarier Jürgen
Creutzmann als Berichterstatter des EP seinen Berichtsentwurf in
Berlin zur Diskussion. Beginn: 14.00 Uhr, Ort: Informationsbüro des
Europäischen Parlamentes, Unter den Linden 78, 10117 Berlin. Nähere
Informationen erhalten Sie beim Netzwerk Europäische Bewegung
http://ots.de/VFn23.
Frankfurt am Main: Ratssitzung der Europäischen Zentralbank
Im Anschluss an die Sitzung findet eine Pressekonferenz statt.
Weitere Informationen erhalten Sie auf der Internetseite der EZB
http://www.ecb.int/events/calendar/mgcgc/html/index.en.html.
Hannover: Seminar „Europa entdecken, Europa erschmecken“
Das Europäische Informations-Zentrum (EIZ) Niedersachsen lädt
gemeinsam mit der Kochschule Jochmann zu einem Kochabend. Dabei wird
ein typisches dänisches Abendessen zubereitet. Dänemark hat bis zur
Mitte des Jahres die EU-Ratspräsidentschaft inne. Neben den
Grundkenntnissen der regionalen Küche wird der Kochabend daher um
allgemeine Informationen zum Land ergänzt. Darüber hinaus wird den
Teilnehmerinnen und Teilnehmern Informationsmaterial zur Europäischen
Union zur Verfügung gestellt. Beginn: 18.30 Uhr, Ort: Kochschule
Jochmann, Wittekamp 2, 30177 Hannover. Nähere Informationen hier
http://ots.de/cRWpP.
Köln: Informationsveranstaltung „Die Zukunft Europas“
Die Heinrich Böll Stiftung NRW und das Europe
Direct-Informationszentrum Köln laden zu einer Diskussion über die
Perspektiven der EU. Zeit: 19.30 bis 21.30 Uhr, Ort: Alte Feuerwache
Köln, Melchiorstr. 3, 50670 Köln. Nähere Informationen auf der
Stiftungs-Webseite
http://www.boell.de/calendar/VA-viewevt-de.aspx?evtid=10768.
Freitag, 10. Februar
Brüssel: Ratstreffen der EU-Minister für Bildung, Jugend, Kultur
und Sport
Im Zentrum steht die EU-Strategie Europa 2020. Nähere
Informationen erhalten Sie auf der Webseite der dänischen
Ratspräsidentschaft
http://eu2012.dk/de/Meetings/Council-Meetings/Feb/EYCS.
Berlin: EU-Justizkommissarin Reding bei einer Konferenz zur
Gleichstellung
Das Europäische Parlament und die Europäische Kommission werden ab
März 2012 über die Frage entscheiden, ob auf EU-Ebene eine
gesetzliche Regelung geschaffen werden sollte, um den Frauenanteil in
Führungspositionen der Wirtschaft zu erhöhen. Zu diesem Thema spricht
Viviane Reding, Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, um 11.00
Uhr in der Akademie der Konrad-Adenauer-Stiftung, Tiergartenstraße
35, 10785 Berlin. Anschließend diskutieren Maria Böhmer,
Staatsministerin bei der Bundeskanzlerin, Maria Rauch-Kallat,
Ministerin a. D. und Unternehmerin (Österreich) und die
Europaabgeordneten Rodi Kratsa-Tsagaropoulou (Griechenland),
Elisabeth Morin-Chartier (Frankreich) und Barbara Matera (Italien).
Nähere Informationen finden Sie hier http://ots.de/0zZGS.
Samstag, 11. Februar
Europaweit: Tag der europäischen Notrufnummer 112
Über die Funktionsweise der Notrufnummer 112 in Deutschland und
der EU können Sie sich hier http://ots.de/htATT informieren. In der
Termindatenbank „europatermine“ http://www.europatermine.de finden
Sie zahlreiche lokale Veranstaltungen zum Notruftag.
Pressekontakt:
Europäische Kommission – Vertretung in Deutschland
Unter den Linden 78 – 10117 Berlin
Tel.: 030 2280 2250
gabriele.grigat@ec.europa.eu
http://ec.europa.eu/deutschland/presse/index_de.htm
Weitere Informationen unter:
http://