Europäische Berichterstatterin erklärt, Armenien kreiere eine „künstliche Umweltkrise“ in Bergkarabach

Die für einen Bericht verantwortliche Abgeordnete, in dem Armenien
beschuldigt wird, ausgedörrten armenischen Ländereien wissentlich
Wasser vorzuenthalten, erklärt, dass Jerewan die Besatzung von
Bergkarabach zum Zwecke von „Umweltaggressionen“ missbrauche.

Milica Markovic, Berichterstatterin der Parlamentarischen
Versammlung des Europarats (PACE), wurde mit der Untersuchung der
Wasserkrise betraut, die durch die nunmehr zwei Jahrzehnte währende
Besatzung entstanden ist. Armenien kontrolliert hochgelegene
Wassereinzugsgebiete sowie den Staudamm Sarsang.

Ihr Bericht, den der PACE-Ausschuss für soziale Angelegenheiten
vergangene Woche entgegennahm, trägt den unmissverständlichen Titel
„Intentional Deprivation of the Residents of the Azerbaijani Border
Regions of Water“ (z. Dt.: Vorsätzlicher Wasserentzug gegenüber
Bewohnern aserbaidschanischer Grenzgebiete). Darüber hinaus heißt es,
Armenien habe eine „künstliche Umweltkrise“ kreiert, indem man den
flussabwärts gelegenen, ehemals landwirtschaftlich produktiven
Regionen des Aserbaidschan Wasser vorenthalte.

Darüber hinaus werden Sorgen bezüglich der mangelnden
Instandhaltung des Sarsang-Staudammes in den vergangenen zwei
Jahrzehnten zum Ausdruck gebracht. Zudem wird davor gewarnt, dass
dieser Umstand „zu einem verheerenden Unglück mit erheblichen
menschlichen Verlusten und potenziell zu einer neuen humanitären
Krise führen könnte“.

Markovic hat für PACE einen Resolutionsentwurf vorbereitet, in dem
es heißt: „Die Versammlung vertritt die Auffassung, dass die
vorsätzliche Herbeiführung einer künstlichen Umweltkrise als
,Umweltaggression– sowie als feindliche Handlung eines Staates
gegenüber einem anderen einzustufen ist.“

Im Hinblick auf die Gefahren, die von dem baufälligen
Sarsang-Staudamm ausgehen, wird Armenien in der Resolution
aufgefordert, unabhängigen Ingenieuren und Hydrologen Zugang zum
Gelände gewähren, damit diese eine ausführliche Vor-Ort-Untersuchung
durchführen können. Dies hat Jerewan bisher verweigert. Darüber
hinaus verurteilt sie die mangelnde Kooperationsbereitschaft
Armeniens scharf.

Hintergrund dieser Krise ist die anhaltende Besatzung von
Bergkarabach und sieben umliegenden aserbaidschanischen Bezirken
durch Armenien. In ihrer Resolution fordert Markovic den sofortigen
Abzug armenischer Truppen und ergänzt: „Die Versammlung bedauert es,
dass durch die Besatzung von Bergkarabach und weiteren angrenzenden
Gebieten durch Armenien für aserbaidschanische Staatsbürger, die im
niedriger gelegenen Tal von Karabach leben, ähnliche humanitäre und
ökologische Probleme entstehen.“

Der Bericht und anschließende Resolutionsentwurf wird von dem
aserbaidschanischen Abgeordneten und PACE-Mitglied Elkhan Suleymanov
als Erfolg gewertet. Dieser hatte in den vergangenen drei Jahren
dafür gekämpft, das öffentliche Bewusstsein in Europa hinsichtlich
des Sarsang-Problems zu schärfen.

„Selbstverständlich begrüße ich den Markovic-Bericht als ersten
Schritt“, erklärte er.

„Der Sarsang-Staudamm bedarf dringenden Wartungsarbeiten.
Letztlich werden die 400.000 bedrohten Menschen flussabwärts aber nur
dann in Ruhe leben können, wenn sich Armenien an internationale
Gesetze hält und Bergkarabach und die sieben angrenzenden Gebiete
endlich räumt.“

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Tim Stott
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