Europas Chance

Bricht fast neun Jahre nach dem Sturz von Diktator Gaddafi der
Frieden aus? So weit ist es noch nicht. Die Berliner Libyen-Konferenz ist der
Beginn eines Prozesses, dessen Ende ungewiss ist. Vieles ist unklar. Warum
sollte der libysche General Haftar jetzt Ruhe geben? Er kontrolliert bereits
einen Großteil des Landes. Warum sollte Russland im UN-Sicherheitsrat einer
Überwachung eines Waffenstillstands durch die UN zustimmen? Präsident Putin hat
mehrfach bewiesen, dass ihm die Durchsetzung eigener Interessen wichtiger ist
als gemeinschaftliches Vorgehen. Europa hat dennoch eine Chance. Zunächst geht
es nicht darum, Soldaten nach Libyen zu schicken. Die EU täte besser daran, ihre
Marine-Mission “Sophia” wieder aufleben zu lassen, um Schiffbrüchige im
Mittelmeer zu retten. Das heißt aber: Die Flüchtlinge müssen nach ihrer Rettung
auch in der EU aufgenommen werden. Das dürfte das größte Problem werden. Den Weg
zum Frieden zu skizzieren ist einfacher, als Flüchtlinge ins Land zu lassen.

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