F.A.Z. – Merkel: Wulff wird großartiger Präsident

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„Hatte keinen Anteil an der Diskussion über Ursula von der Leyen“
„Kritik an Köhler fehlte der notwendige Respekt“
Bundeskanzlerin Merkel sagt dem Kandidaten der Koalition für das Amt des
Bundespräsidenten, Christian Wulff, voraus, er werde „ein großartiger
Bundespräsident“. Die Kanzlerin sagte in einem Interview mit der Frankfurter
Allgemeinen Zeitung (Freitagausgabe), Wulff bringe ein höchstes Maß an
politischer Erfahrung, menschlicher Neugier, Begeisterungsfähigkeit ebenso wie
Ernsthaftigkeit mit: „Er ist der richtige Bundespräsident in Zeiten wie diesen.
Denn wir leben in einer Zeit der großen Umbrüche und Krisen, die die
Gesellschaft und den Staat vor neue Herausforderungen stellt. Gerade in diesen
Zeiten kann jemand wie Christian Wulff dem Land etwas geben, was es dringend
braucht: Zuversicht. Er weiß um den Wert politischer Parteien in Deutschland,
war aber nie stromlinienförmig.“

Die Kanzlerin äußerte sich überzeugt, dass Wulff in der Bundesversammlung „große
Zustimmung bei Union und FDP finden“ werde. Sie gehe „klar davon aus“, dass sie
sich in dieser Frage auf die FDP verlassen könne. Äußerungen von FDP-Politikern
hatten das in Frage gestellt.

Die Diskussion über Ursula von der Leyen, die als Favoritin unter den Kandidaten
der Koalition für das Amt des Bundespräsidenten gehandelt worden war, wollte die
Bundeskanzlerin nicht kommentieren: “ Es ist nicht meine Aufgabe, diese mediale
Diskussion zu bewerten, denn ich habe keinen Anteil daran. Ursula von der Leyen
ist eine herausragende Persönlichkeit der Union und unseres Landes. Sie ist eine
der Stützen im Kabinett und eine hervorragende Arbeitsministerin, die mit ihrer
Sensibilität und Kompetenz gerade in diesen schwierigen Zeiten wichtig für unser
Land ist.“

Zu den Gründen für den Rücktritt Köhlers sagte die Bundeskanzlerin: „Jeder muss
sich fragen, was er über andere Verfassungsorgane sagt und gesagt hat. Der
Respekt vor den Verfassungsinstitutionen ist staatspolitisch ein hohes Gut.
Manche Kritik an Bundespräsident Köhler entsprach nach meinem Empfinden nicht
dem erforderlichen Respekt gegenüber dem Bundespräsidenten, egal wie sehr der
eine oder andere Oppositionspolitiker hinterher Bedauern äußert.“ In der Politik
dürfe der Wettstreit um die beste Lösung – wie anderswo auch – durchaus hart
sein. „Das ist notwendig für die Demokratie. Man braucht innere Festigkeit, um
bestimmte Zuspitzungen auszuhalten. Das Amt des Bundespräsidenten ist
hochpolitisch und dennoch ein besonderes. Es ist überparteilich angelegt und
sollte deshalb nicht in den Streit der Parteien gezogen werden. Die Bürger im
Übrigen haben ein untrügliches Gespür dafür, was noch geboten ist und was
nicht.“

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