Fischer: Schrittweise Abschaffung des Schienenbonus jetzt angehen

Zur Eckpunktevereinbarung zwischen Bundeministerium
für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) und der Deutschen Bahn
AG über die Einführung lärmabhängiger Trassenpreise erklärt der
verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk
Fischer:

„Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die Einigung zwischen
BMVBS und der Deutschen Bahn AG zur Einführung lärmabhängiger
Trassenpreise. Damit wird ein Anreiz für die Umrüstung zu Güterwagen
mit leisen Bremsen (Flüstertechnik) geschaffen. Lärm wird so
wirkungsvoll bereits an der Quelle verringert.

Den Lärmschutz für die Bevölkerung flächendeckend zu verbessern,
ist erklärtes Ziel der Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und FDP.
Durch die Absenkung der Lärmbelastung um bis zu 10 dB(A) entstehen
weitere Spielräume für die Lärmsanierung an den bestehenden
Schienenwegen und werden die Kosten für den Lärmschutz bei Neu- und
Ausbau der Schieneninfrastruktur begrenzt.

Allerdings muss dieses Anreizprogramm sinnvoll durch die
schrittweise Abschaffung des sogenannten Schienenbonus ergänzt
werden, wie es der Koalitionsvertrag fordert und der Deutsche
Bundestag bereits am 18. März 2011 beschlossen hat. Dadurch werden
für neu zu planende Schienenwege strengere Lärmschutzanforderungen
gelten als bislang. Die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und FDP
haben mit dem BMVBS vereinbart, dass jetzt die entsprechenden
gesetzlichen Maßnahmen erarbeitet und eingeleitet werden.“

Hintergrund:

Schienenbonus: nach der Sechzehnten Verordnung zur Durchführung
des Bundes-Immissionsschutzgesetzes werden fünf dB(A) vom gemessenen
Schallpegel abgezogen. Diese Regelung steht heute als nicht mehr
sachgerecht und zeitgemäß in der Kritik.

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