Frankfurter Neue Presse: Hält Guttenberg Kurs? Über die angestrebte Reform der Bundeswehr schreibt Olaf Kern:

Die Wehrpflicht ist sicherheitspolitisch
und strukturell nicht mehr zu begründen. Eine Reform tut Not. Die
schon länger kursierenden und gestern vorgestellten Pläne von
Verteidigungsminister zu Guttenberg über ein Aussetzen der
Wehrpflicht und eine Verkleinerung der Bundeswehr um ein Drittel
weisen deshalb in die richtige Richtung: Ein „weiter so“ wird es in
den kommenden Jahren in der Bundeswehr nicht mehr geben. So viel
steht fest.

Ob das Modell Guttenberg einer Bundeswehrreform, dass alle
Wesenselemente der allgemeinen Wehrpflicht im Grundgesetz beibehält
und durch ein starkes Element der Freiwilligkeit ergänzt wird, am
Ende sich auch in allen Köpfen durchsetzt, ist aber noch lange nicht
ausgemacht. Das Ringen um eine klares Bekenntnis – vor allem in der
Union – hält an. Es zeugt zwar von feinem Gespür für das richtige
Timing, wenn der Minister die Zeiten knapper Kassen nutzt, um eine
Bundeswehrreform anzuschieben. Viel Ãœberzeugungsarbeit wird in den
kommenden Wochen trotzdem nötig sein, um das Projekt noch in diesem
Jahr unter Dach und Fach zu bringen. Hält Guttenberg Kurs? Leider war
„KT“ schon zu oft ein Freund der klaren Kante, nur nicht, wenn es
darauf ankommt. Leider hat man den Eindruck, es geht zu Guttenberg
auch dieses Mal mehr um große Ideen und Symbole, als um so schwierige
Dinge wie die Armeestruktur oder wie sich der grundsätzlich
freiwillige Wehrdienst auf den Zivildienst auswirkt. Ginge es ihm
wirklich um die Zukunft der Bundeswehr, hätte er sich längst vor
seinem Vorstoß zur Aussetzung der Wehrpflicht Verbündete in den
eigenen Reihen, aber auch jenseits der FDP gesucht.

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Peter Schmitt
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