Frankfurter Neue Presse: Merkel auf Schröders Spuren. Leitartikel von FNP-Politikchef Dr. Dieter Sattler.

Nach dem Motto „abwarten und zuschlagen“
scheint die Kanzlerin jetzt auch den Konflikt um Hartz IV lösen zu
wollen. Es heißt, sie habe die Angelegenheit zur Chefsache gemacht.
Vor der heutigen Sitzung des Vermittlungsausschusses will sie mit den
Spitzen ihrer Koalition darüber reden, wie mit der Opposition in dem
Endlos-Streit doch noch eine Einigung erzielt werden kann. Wenn es
ihr gelänge, den Gordischen Knoten zu zerschlagen, hätte sie ihren
Ruf aufpoliert und nebenbei Ursula von der Leyen erneut eins
ausgewischt.

Doch diese „Chefsache“ ist auch für Merkel nicht ohne Tücken. An
der sperrigen Materie Hartz IV und dem noch sperrigeren rot-grünen
Gegner könnte auch die Kanzlerin scheitern. Denn die Opposition hat
es bisher erfolgreich verstanden, politisch zu punkten, indem sie die
Erhöhung der Leistungen für Hartz-IV-Empfänger – den Punkt um den es
eigentlich geht Рmit h̦chstens mittelbar damit verbundenen Themen
wie Mindestlohn zu verbinden.

Schon der Vater aller Chefsachen, Gerhard Schröder, hat davor
gewarnt, den Hut allzu oft in den Ring zu werfen, da der Effekt von
Machtworten sich verbrauche. Als er zum letzten Mal alles auf eine
Karte setzte, ist er dann auch grandios gescheitert. An Merkel. Sie
ließ nach der knapp ausgegangenen Bundestagswahl 2005 Schröders
Angriffe in der Elefantenrunde locker an sich abprallen – und wurde
Bundeskanzlerin.

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