Frankfurter Rundschau: Ein Anfang

Die neue Brüsseler Kommission hat offenbar die Zeichen der
Zeit erkannt – und sie präsentiert ihr Megaprojekt denn auch nicht als Anleitung
zum Verzicht, sondern als Chance für den Kontinent respektive die demnächst noch
27 Länder der Union. Emissionen senken, Arbeitsplätze schaffen, Lebensqualität
verbessern – dieser Dreiklang soll die EU-Politik in allen Feldern
orchestrieren. Und dabei kommt es natürlich auf die Umsetzung des Deals an. Nach
dem guten Aufschlag muss es an die Detailarbeit gehen. Und hier werden nicht
geringe Widerstände zu überwinden sein. So klingt eine “grüne” Investitionssumme
von einer Billion Euro, die der Von-der-Leyen-Plan auslösen soll, zwar
gigantisch. Sie schrumpft aber arg, wenn man gegenrechnet, dass die
umweltschädlichen Subventionen in ähnlichen Größenordnungen liegen – von
fossilen Energien über Verkehr bis Landwirtschaft. Die Nagelprobe kommt, wenn es
darum geht, diese kontraproduktiven Finanzanreize wirklich auf Null
herunterzufahren.

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