Frankfurter Rundschau: Ohne sozialdemokratische Note

Als Olaf Scholz sich im SPD-internen Machtkampf
das Finanzministerium sicherte, schien er der große Gewinner zu sein.
Deutschland schwimmt im Geld. Der Kassenwart kann die Milliarden
verteilen. Zugleich redet er überall mit. Wer als Sozialdemokrat
Anlauf nimmt auf das Kanzleramt in der Zeit nach Angela Merkel,
findet keine bessere Startrampe als das Bundesfinanzministerium. So
dachte man im März. Anfang Mai sieht die Welt anders aus. Mit großen
Teilen seiner Partei liegt Scholz im Clinch, weil viele keinen
Unterschied zwischen der neuen und der alten Finanzpolitik von
Wolfgang Schäuble (CDU) zu erkennen vermögen. Aus der schwarzen Null
ist parteipolitisch gesehen eine rote Null geworden, was bei den
Genossen nicht gerade Begeisterungsstürme auslöst. Scholz selbst gibt
sich auch keinerlei Mühe, bei der Suche nach einer
sozialdemokratischen Note in seinen Plänen zu helfen. Er sieht sich
ganz in der Tradition eher konservativer SPD-Finanzminister wie
Helmut Schmidt oder Peer Steinbrück.

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