Die Frankfurter Rundschau kommentiert die Lage
der Bundeswehr:
Mit dem schonungslosen Bericht über den teils mangelhaften Zustand
der Bundeswehr beginnt im Verteidigungsministerium eine neue Zeit.
Das hat Ursula von der Leyen so gewollt. Spätestens jetzt kann sie
nicht mehr auf die Altlasten ihrer Vorgänger verweisen. Nun wird sie
sagen müssen, wie sie die Armee ausrichten will. Dafür benötigt sie
die Hilfe der Kanzlerin, ja der ganzen schwarz-roten Regierung. Sie
müssen eine schlüssige Verteidigungspolitik formulieren, aus der
heraus sich mögliche Einsätze erklären lassen. Darüber hinaus muss
die Regierung die Beschaffung reorganisieren, damit es zwischen den
vielen Mitentscheidern an vielen Standorten nicht zu viel
Reibungsverlust gibt. Und Schwarz-Rot muss einen Weg finden, um die
Ziele der Politik auch bei Rüstungsfirmen durchzusetzen, die eine
Monopolstellung haben.
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Kira Frenk
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