Die Frankfurter Rundschau schreibt zur
Diskussion über die OSZE-Beobachter:
Es ist richtig zu prüfen, ob bei dem Einsatz Fehler gemacht worden
sind. Was aber gar nicht geht: ausgerechnet die Organisation für
Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa für fundamentalistische
Verschwörungstheorien zu missbrauchen. Weder hilft es dem Frieden,
die Mission beweislos unter Spionageverdacht zu stellen, noch dient
es der Verständigung mit Russland, den Beobachtungs-Mechanismus
einfach so als Betrugsmanöver der Ukraine zu verunglimpfen. Es wäre
besser, sich zu erinnern, dass die OSZE und ihre Mechanismen –
hervorgegangen aus der Entspannungspolitik zur Überwindung des Kalten
Krieges – das institutionalisierte Gegenprogramm zur Konfrontation
darstellen. Wenn Nato-Generalsekretäre und andere sich in neuen
Abschreckungsfantasien ergehen, sollte solche Schätze hüten, wer
wirklich Verständigung will.
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