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Frankfurter Rundschau: Verloren im G36-Dickicht

Es ist absurd. Ein Gewehr der Bundeswehr schießt
krumm und über den Versuch, herauszufinden, warum das keiner entdeckt
oder es niemanden früher interessiert hat, sind schon wieder Monate
vergangen. Es ist verständlich, das die Opposition ein
Untersuchungsausschuss fordert. Zum Teil hat das parteistrategische
Gründe – es ist eine der wenigen Möglichkeiten der
Parlamentsminderheit, sich Gehör zu verschaffen. Es ist auch eine
Möglichkeit, Minister in Bedrängnis zu bringen, an ihrer
Glaubwürdigkeit zu kratzen. Deswegen hat die Drohung mit einem
U-Ausschuss auch einen anderen Effekt. Träge Ministerien geben doch
mal Akten heraus, Minister entschließen sich vorsorglich, freiwillig
vor einem normalen Bundestagsausschuss auszusagen. Ein U-Ausschuss
ist für alle unangenehm und bindet Kräfte. Warum ein defektes Gewehr
der Regierung lange nicht auffällt, dann aber mit Tamtam aussortiert
wird, muss die Regierung erläutern. In welchem Gremium auch immer.

Pressekontakt:
Frankfurter Rundschau
Ressort Politik
Telefon: 069/2199-3222

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