Der Zeitplan zur Fusionierung der drei
Landesdirektionen in Sachsen wird sich offenbar nach hinten
verschieben. Das sagte gestern der Burgstädter CDU-Politiker Thomas
Schmidt nach einer Sitzung der Arbeitsgruppe von Unions-Abgeordneten
aus dem Direktionsbezirk Chemnitz mit den Landräten der Region und
der Oberbürgermeisterin von Chemnitz in Dresden. Zwar soll die bei
der Staatsregierung 2009 gebildete Projektgruppe bis Herbst
Vorschläge unterbreiten, doch sollen zunächst verschiedene Varianten
auf den Tisch kommen. Im Mittelpunkt stünde die Frage, wie im Zuge
der Verwaltungsreform Aufgaben gebündelt oder effektiver erfüllt
werden können. Erst im Frühjahr werde sich das Kabinett damit
befassen. „Wir sind uns darüber einig, dass über das Ziel einer
Staatsmodernisierung ergebnisoffen diskutiert werden muss“, sagte
Schmidt. Denkbar seien unter anderem zwei Varianten. Zum einen wäre
eine Modernisierung innerhalb der jetzigen Strukturen und damit der
Fortbestand von drei Häusern denkbar. Zum anderen könnte es künftig
auch nur noch eine Mittelbehörde geben. „Sollte es darauf hinaus
laufen, muss der Stadtort Chemnitz sein. Denn Chemnitz würde damit
mehr gewinnen, als Leipzig und Dresden verlieren würden“, so Schmidt.
Es gehe letztlich um Arbeitsplätze in der Verwaltung und da dürfe
sich die Entwicklung zu Ungunsten von Chemnitz nicht noch weiter
verschärfen. „Uns ist klar, dass wir dafür auch innerhalb unserer
Fraktion und beim Koalitionspartner FDP unbedingt Mehrheiten finden
müssen.“
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