Freie Presse (Chemnitz): Sechs Wasserversorger in Sachsen im Visier des Landeskartellamts/ Anfangsverdacht der Preiswillkür

Die seit Mai laufende Überprüfung der sächsischen
Trinkwasserpreise tritt in die entscheidende Phase: Das
Landeskartellamt ist nach Informationen der „Freien Presse“ dabei,
gegen sechs von 36 privatwirtschaftlichen Wasserversorgern im
Freistaat Anhörungsverfahren wegen des Anfangsverdachts von
missbräuchlich erhöhten Preisen einzuleiten. Dabei müssten die
Betroffenen ihre Kostenstrukturen und Kalkulationen offen legen und
rechtfertigen, bestätigte das Wirtschaftsministerium der „Freien
Presse“. Gelinge dies nicht, müssten die Preise gesenkt werden. Die
Überprüfung der Trinkwasserpreise in Sachsen hatte
Wirtschaftsminister Sven Morlok (FDP) angestoßen, weil die
Wasserbetriebe in ihren Versorgungsgebieten Monopolstellungen
innehaben. Anfang 2010 hatte der Bundesgerichtshof für
Preismissbrauchskontrollen den Weg geebnet. Vor allem das Fehlen
jeglicher Konkurrenz rechtfertige ein Eingreifen der Kartellbehörden.
In Deutschland gilt der Osten wegen milliardenschwerer Investitionen
nach 1990 in Aufbereitungs- und Leitungssysteme beim Trinkwasser
bereits als Hochpreisregion.

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Freie Presse (Chemnitz)
Torsten Kleditzsch
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