Fuchs: Deutschland wieder Wachstumslokomotive Europas

Zum „Herbstgutachten“ der führenden deutschen
Forschungsinstitute erklärt der stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Michael Fuchs:

„Jetzt ist das positive Wirtschaftswachstum nicht mehr
kleinzureden: Auch die führenden Forschungsinstitute in Deutschland
erwarten für dieses Jahr ein Anstieg des Bruttoinlandsproduktes um
3,5 Prozent. Das ist das stärkste Wachstum seit der
Wiedervereinigung.

Im zweiten Quartal 2010 lag die gesamtwirtschaftliche
Produktionsrate 4,2 Prozent höher als noch zu Beginn des vergangenen
Jahres. Mit dieser Wachstumsrate liegt die deutsche Volkswirtschaft
deutlich über dem europäischen Durchschnitt, das ohne Deutschland nur
um gut 1 Prozent wächst, sowie über den meisten anderen
Industriestaaten der Welt. Somit ist Deutschland wieder die
Wachstumslokomotive Europas geworden. Dank der Konjunkturprogramme,
des Deutschlandfonds sowie des Wachstumsbeschleunigungs- und des
Bürgerentlastungsgesetzes ist die Stimmung hierzulande annähernd
wieder so gut wie vor Ausbruch der Krise im Spätsommer 2008.

Besonders erfreulich daran ist, dass die Expansion nicht mehr
ausschließlich vom Anstieg der Exporte getrieben wird, sondern auch
die Binnenkonjunktur angesprungen ist. Sowohl die privaten
Konsumausgaben als auch die Unternehmensinvestitionen legten jüngst
spürbar zu. Das widerlegt französische Befürchtungen.

Für den Jahresdurchschnitt 2011 prognostizieren die
Wirtschaftsforschungsinstitute erstmals seit 1992 wieder weniger als
drei Millionen Arbeitslose. Das zeigt, dass auch der Arbeitsmarkt von
der positiven gesamtwirtschaftlichen Entwicklung profitiert.

Wegen der guten Lage auf dem Arbeitsmarkt wird sich auch die
Situation der Staatsfinanzen verbessern: Nach 3,8 Prozent in diesem
Jahr erwarten die Wissenschaftler für das kommende Jahr eine
Defizitquote von 2,7 Prozent. Doch gerade das muss für uns Ansporn
sein, den konsequenten Weg der Haushaltskonsolidierung und des
Schuldenabbaus voranzutreiben.

Wir müssen die gute Konjunkturentwicklung nutzen, um das
staatliche Defizit zu senken und somit den künftigen Generationen
einen finanziellen Handlungsspielraum zu ermöglichen. Das sind wir
unseren Kindern schuldig.“

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