
In der Bundespartei stellt sich nach den Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz mit erheblicher Wucht die Frage, wie die SPD bei den Themen erkennbarer werden will, die Wahlen entscheiden. Wie kann sie wieder zu der Partei werden, der die Menschen vertrauen, wenn es um die entscheidenden Fragen ihres Alltags geht – um Arbeitsplätze, soziale Sicherheit, bezahlbares Wohnen, gute Schulen? (…)
Die demokratischen Kräfte müssen überzeugende Antworten auf die drängenden Probleme finden. Antworten, die bis nach Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt ausstrahlen. Dort droht ein Rechtsruck bei den Wahlen im Herbst. Dann geht es ums Ganze, um die Demokratie. Dagegen wäre der Machtwechsel in Rheinland-Pfalz nur ein laues Lüftchen.
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