Gewissen vor Zwang: Das Asian Vision Institute appelliert an die Europäische Union, bei ihren Überlegungen zur Zusammenarbeit mit Kambodscha im Rahmen des “Alles außer Waffen”-Handels einen Mittelweg zu finden

– Offizielle Vertreter
der Europäischen Kommission und des Europäischen Auswärtigen Dienstes
bewerten derzeit die Einhaltung der “Alles außer Waffen”-Vereinbarung
(Everything But Arms, EBA) durch Kambodscha. Das EBA-Prinzip erlaubt
es Kambodscha, Produkte, mit Ausnahme von Waffen, zoll- und
quotenfrei in die EU zu exportieren.

Offizielle Vertreter in Brüssel lassen verlauten, dass die EU sich
um eine Zusammenarbeit mit den kambodschanischen Behörden bemüht, um
hier einen guten Kompromiss zu finden. Das Asian Vision Institute
(AVI), das sich der Aufgabe verschrieben hat, inklusive und
nachhaltige Gesellschaften zu fördern, unterstützt das Engagement der
EU auf der Suche nach positivem Ergebnissen aus vollem Herzen.

Im Weltvergleich verfügt Kambodscha über eine der im Durchschnitt
jüngsten Arbeitnehmerschaften. Hier arbeiten rund 800.000 Frauen und
Männer in der Bekleidungs-, Schuh- und Gepäck-Industrie. Der Export
von Kleidung macht knapp 40 Prozent des kambodschanischen BIP aus.
Und die EU ist für Textilprodukte aus Kambodscha mit einem Anteil von
rund 46 Prozent dabei der größte Markt.

Sollte die EBA-Vereinbarung aufgekündigt werden, könnten 250.000
Arbeiterinnen und Arbeiter ihren Arbeitsplatz verlieren. Die
Hersteller sagen zwar, dass sie sich auch ohne die Zollvereinbarung
zu behelfen wüssten und die Produktivität steigern würden, allerdings
haben sie nur wenig oder sogar gar keinen Spielraum.

Nach Schätzungen werden die europäischen Einzelhandelspreise für
Waren, die in Kambodscha hergestellt werden, ohne den EBA-Deal um
rund 12 Prozent steigen. Dabei gibt es die Beziehung zwischen
Kambodscha und der EU, von der beide Seiten profitieren, schon lange.

Die Regierung von Kambodscha sagt, dass sie ihre Souveränität
nicht gegen Hilfsleistungen oder eine Vorzugsbehandlung eintauschen
werde. Die EU ihrerseits sieht sich gegenüber ihren Mitgliedsstaaten
in der Verantwortung, zumal es die Werte, die ihr besonders wichtig
sind, hochhalten will. Die Linien sind also klar vorgezeichnet und
irgendwo zwischen den beiden Positionen bleibt Raum für Toleranz, für
Flexibilität und für den Einfallsreichtum, der das EBA-Prinzip
überhaupt erst möglich gemacht und Millionen von Menschen aus der
Armut geholt hat. Kambodscha ist für den Beitrag, den die EU für die
Verringerung von Armut geleistet hat, dankbar.

Vor diesem Hintergrund fordert das Asian Vision Institute die EU
auf, einen objektiven, ganzheitlichen und humanitären Ansatz in ihre
Überlegungen mit einzubeziehen. Eine Aufkündigung wird Auswirkungen
auf die Existenzgrundlage von Hunderttausenden von kambodschanischen
Arbeiterinnen und Arbeiter und ihre Familien haben, wobei der
Kollateralschaden für die Wirtschaft noch gar nicht beziffert werden
könnte. Schlussendlich würde ein Rückzug aus dem EBA-Handel die
Bemühungen Kambodschas, die Ziele für nachhaltige Entwicklung bis
2030 zu erreichen, konterkarieren. Dabei hat gerade die EU sich dazu
verpflichtet, diese Ziele zu unterstützen, und Ländern, die diese
Ziele erreichen wollen, Hilfestellung zu leisten.

Kambodscha, das als Brückenstaat in Südostasien gilt, wünscht sich
eine aktivere Rolle und mehr Engagement der EU in der Region. Dabei
sind Kambodscha und die EU, angesichts wachsender Unsicherheiten
durch zunehmenden Unilateralismus und Protektionismus, geradezu
gezwungen, enger zusammenzuarbeiten und ein offenes, inklusives und
regelbasiertes multilaterales Handelssystem zu stärken, insbesondere
im Hinblick auf eine bessere ASEAN-EU-Partnerschaft.

Das Asian Vision Institute (AVI) https://www.asianvision.org/ ist
eine unabhängige Denkfabrik mit Sitz in Kambodscha.

Pressekontakt:
Dr. Chheng Kimlong
Direktor des Centre for Governance Innovation and Democracy, AVI
Telefon: +855-6121-1800; E-Mail: admin@asianvision.org

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